Der Ortsbeirat 16 hat bereits in seiner Sitzung vom 23.04.2024 zwei Personen zur Benennung durch den Magistrat als Sozia

Der Ortsbeirat 16 hat bereits in seiner Sitzung vom 23.04.2024 zwei Personen zur Benennung durch den Magistrat als Sozialpfleger für den Sozialbezirk 680 vorgeschlagen, der Ortsbeirat 11 in seiner Sitzung vom 27.05.2024 eine Person als Sozialpfleger für den Sozialbezirk 520. Bis dato wurde keiner der Vorgeschlagenen durch den Magistrat als Sozialpfleger benannt, was zu personellen Engpässen in der Arbeit in den jeweiligen Sozialbezirken und damit zu einer erheblichen Mehrbelastung der dort bereits ehrenamtlich tätigen Mitarbeiter führt. Ich frage den Magistrat: Woran liegt es, dass die Benennung von Sozialpflegern so unverhältnismäßig lange dauert, und was tut der Magistrat, damit freigewordene Stellen zukünftig zeitnah neu besetzt werden?

Der Ernennung von Sozialbezirksvorsteher:innen sowie Sozialpfleger:innen auf Basis des Vorschlags der Ortsbeiräte geht ein mehrstufiger Arbeitsablauf voraus. Dieser umfasst die Kommunikation und Klärung der notwendigen Formalitäten und Unterlagen zwischen dem Amt und der benannten Person. Daran anschließend die Beschlussfassung im Magistrat, im Fachausschuss sowie in der Stadtverordnetenversammlung, was im zeitlichen Ablauf an die entsprechenden, vorgegebenen Termine gebunden ist. Mit Eingang der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung werden die erforderlichen Dokumente seitens des Amtes ausgefertigt - Ernennungsurkunde, Dienstausweis und so weiter - und ein Termin für die Ernennung koordiniert, mit der die neu benannte Person dann die Arbeit aufnehmen kann. Bei den in der Frage aufgeführten Fällen kam es leider aufgrund von krankheitsbedingten Ausfällen im zuständigen Team zu Verzögerungen. Hier wurden durch organisatorische Maßnahmen geeignete Vertretungsregelungen umgesetzt, ebenso wurden die Arbeitsschritte im Amt geprüft und im zeitlichen Durchlauf optimiert. Da die Beschlussfassungen an feste Gremientermine gebunden sind, ist eine Verkürzung der Durchlaufzeiten an dieser Stelle nicht realisierbar. Wichtig ist eine gute Mitwirkung aller Beteiligten in den Abstimmungsprozessen, was im Regelfall auch gegeben ist. Die Benennungsverfahren der beiden neuen Sozialpfleger:innen im Sozialbezirk 680, Ortsbeirat 16 werden aus den genannten Gründen noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Die Ernennung der neuen Sozialpflegerin im Sozialbezirk 520, Ortsbeirat 11 steht unmittelbar bevor. Die Ernennungsurkunde befindet sich im Unterschriftengang. Mit der offiziellen Ernennung ist in circa drei Wochen zu rechnen.