Die Effizienz von Integrationskursen zur erfolgreichen sprachlichen und gesellschaftlichen Integration von Immigrierende

Die Effizienz von Integrationskursen zur erfolgreichen sprachlichen und gesellschaftlichen Integration von Immigrierenden und Geflüchteten ist aufgrund des immensen Bürokratieaufwands, der sowohl den Trägern der Kurse als auch Jobcentern und den Kursteilnehmenden auferlegt wird, leider oftmals äußerst eingeschränkt. Darum frage ich den Magistrat: Welche konkreten Maßnahmen gibt es bereits, und welche sind darüber hinaus noch geplant, um diesen Bürokratieaufwand abzubauen, sodass die Ressourcen der Träger künftig so effizient wie möglich für die Teilnehmenden der Integrationskurse genutzt werden können?

Der angesprochene Bürokratieaufwand liegt nicht im Ermessen der Stadt Frankfurt, da die Steuerung und Koordination der Durchführung der Integrationskurse in der Verantwortung des BAMF liegt. Neben der Verpflichtung von SGB II Leistungsbeziehenden zur Teilnahme über die Eingliederungsvereinbarung gem. § 15 SGB II werden Drittstaatler*innen im Rahmen des § 44a AufenthaltsG zur Teilnahme verpflichten. Die Teilnehmenden sind von den Kurskosten befreit. Für Leistungsbeziehende, die nicht über ausreichende Deutschkenntnisse zur Integration in Arbeit oder Ausbildung verfügen und nicht aufgrund des AufenthaltsG, zum Beispiel aus EU-Staaten, deutsche Staatsbürger, verpflichtet werden können, müssen einen Antrag auf Kostenbefreiung beim BAMF stellen. Die unterschiedlichen Zugangswege für I-Kurse sind für eine zügige Sprachvermittlung hinderlich und führen im Einzelfall zu Verzögerungen bei der Arbeitsmarktintegration in den Jobcentern. Erleichternd wäre eine einheitliche verpflichtende Regelung einer Teilnahme an I-Kursen. Hierzu wären jedoch gesetzliche Änderungen notwendig. Der Magistrat trägt im Rahmen der Möglichkeiten zur Verbesserung der Lage bei. Das Amt für multikulturelle Angelegenheiten moderiert das Trägernetzwerk der Integrationskurse und Migrationsberatung. Im Netzwerk werden Problemlagen erörtert, auch unter Beteiligung der teilnehmenden BAMF-Regionalkoordinator*innen. Außerdem hilft der Austausch den Trägern hinsichtlich Best-Practices et cetera. Dadurch können die Ressourcen der Träger besser genutzt werden und fördern somit die Effizienz der Kurse. Das so genannte "BAMF Navi" - https://bamf-navi.bamf.de/de/Themen/Integrationskurse/ - informiert seit 2020 bundesweit beziehungsweise stadtweit und stadtteilgenau über Integrationskursanbieter und freie Plätze. Dies erspart lange Telefonate in der Beratung und verkürzt somit die Wartezeiten der Kursinteressierten. Der Flyer und die Website ‚Willkommen in Frankfurt' des AmkA - http://www.integrationskurse-frankfurt.de/ - informieren niedrigschwellig und mehrsprachig über Angebote der Migrationsberatung - diese sind Expert*innen hinsichtlich der Integrationskurse und können so effizient weitervermitteln und anmelden.