Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen Mitte September lag der Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler aufgrund

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Der Magistrat plant Maßnahmen zur Sicherstellung einer reibungslosen Kommunalwahl in Frankfurt am Main im März 2021, insbesondere durch die Erhöhung der Briefwahlbezirke und die Anpassung der Hygienekonzepte. Ziel ist es, die Wahl trotz möglicher erhöhter Briefwahlbeteiligung und Infektionszahlen ohne Störungen durchzuführen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Frage an den Magistrat

Bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen Mitte September lag der Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler aufgrund der Viruskrise bei mindestens einem Drittel der Wahlberechtigten. Vor allem für die großen Kommunen bedeutete dies einen hohen logistischen Aufwand beim Versand, aber auch beim Auszählen der eingegangenen Briefwahlunterlagen. Bei der Kommunalwahl in Hessen im März 2021 können die Infektionszahlen dazu führen, dass sich noch deutlich mehr Wahlberechtigte für das Wählen am Küchentisch entscheiden. Daher frage ich den Magistrat: Welche Maßnahmen trifft der Magistrat, um in oben dargestelltem Fall Vorkehrungen zu treffen, dass in Frankfurt die Kommunalwahl ohne Störungen abläuft?

Antwort des Magistrats

Für die anzunehmende vermehrte Inanspruchnahme der Stimmabgabe mittels Briefwahl wurden die folgenden Maßnahmen getroffen: - Die Zahl der Briefwahlbezirke wurde von 117 auf 140 um rund 20 Prozent erhöht. - Die Zahl der Mitglieder der Briefwahlvorstände wurde auf die gesetzlich zulässige Höchstzahl von neun Personen erhöht. Die Zahl musste bei vorangegangenen Wahlen nicht ausgeschöpft werden. - Um den notwendigen Abstand wahren zu können, steht für die Auszählung im Vergleich zur vorangegangenen Kommunalwahl rund die Hälfte mehr an Fläche zur Verfügung. - Ein umfangreiches Hygienekonzept wurde erabeitet und wird laufend angepasst. Für die Kommunalwahl 2021, also Briefwahlauswertung sowie Wahl in den Wahllokalen, werden alle Maßnahmen sowohl mit dem Hessischen Ministerium des Innern und für Sport und dem städtischen Gesundheitsamt abgestimmt und permanent an die Entwicklung angepasst. Des Weiteren steht das Bürgeramt, Statistik und Wahlen im engen Kontakt und laufenden Erfahrungsaustausch mit Großstädten wie Köln und München. Stand aller Maßnahmen ist Herbst 2020. Veränderten Rahmenbedingungen wird permanent Rechnung getragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. Oktober 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung