Der Presseberichterstattung zum Bürgerbegehren für den Wiederaufbau des Schauspielhauses von 1902 war zu entnehmen, dass
Zusammenfassung
Das Bürgerbegehren für den Wiederaufbau des Schauspielhauses von 1902 wird thematisiert. Der Stadtrat Jan Schneider äußerte, dass eine Zusammenlegung mit der Kommunalwahl unwahrscheinlich sei, was zu Fragen über eine mögliche Vorbefassung der Verwaltung führte. Der Magistrat verneint eine solche Vorbefassung.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Der Presseberichterstattung zum Bürgerbegehren für den Wiederaufbau des Schauspielhauses von 1902 war zu entnehmen, dass ein Sprecher des für das Bürgeramt, Statistik und Wahlen zuständigen Stadtrats Jan Schneider bereits unmittelbar nach dem Start des Bürgerbegehrens verlauten ließ, dass die Zusammenlegung eines daraus resultierenden Bürgerentscheids mit der Kommunalwahl am 14. März 2021 unwahrscheinlich sei. Dabei verwies er auch auf den erheblichen Prüfaufwand beim Rad- und Mietentscheid. Ich frage den Magistrat: Hat seitens der Verwaltung eine politisch veranlasste Vorbefassung mit der Begründung des Bürgerbegehrens stattgefunden, und auf welchen Grundlagen basiert diese vom Dezernatssprecher vorgebrachte Einschätzung?
Antwort des Magistrats
Nein, eine politisch veranlasste Vorbefassung mit der Begründung des Bürgerbegehrens fand nicht statt. Das Bürgeramt, Statistik und Wahlen hat im Rahmen einer ersten telefonischen Kontaktaufnahme seitens der Initiatoren des Bürgerbegehrens lediglich auf die notwendige Anzahl der Unterschriften für die Unterstützung des Bürgerbegehrens sowie auf die einzuhaltende Acht-Wochen-Frist hingewiesen, beides gemäß § 8b Absatz 3 HGO. Diese Formulierung stammt nicht vom Dezernatssprecher, sondern war eine Schlussfolgerung der Presse zu seinen Aussagen zum Prüfaufwand bei einem Bürgerbegehren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. September 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.