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Die „Tellerbrücke“ darf unter anderem von landwirtschaftlichen Fahrzeugen genutzt werden, um von Oberrad zu ihren östlic

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Gärtnereibetriebe benötigen eine Durchfahrtsgenehmigung für die Nutzung der Tellerbrücke. Der Magistrat weist darauf hin, dass das Grünflächenamt, Abteilung Forst, für die Genehmigungen zuständig ist. Dies soll den Gärtnereibetrieben helfen, die erforderlichen Genehmigungen zu erhalten.

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Frage an den Magistrat

Die "Tellerbrücke" darf unter anderem von landwirtschaftlichen Fahrzeugen genutzt werden, um von Oberrad zu ihren östlich der A 661 gelegenen Feldern zu kommen. Hierzu erhalten diese eine Genehmigung. Nun haben die Gärtnereibetriebe mitgeteilt, dass ihnen bei Durchfahrtskontrollen mitgeteilt worden ist, dass die ausgestellte Genehmigung nicht ausreicht. Auf die Frage, welche Genehmigung man denn vorhalten müsse, konnte keine Antwort gegeben werden. Daher frage ich den Magistrat: An wen müssen sich die Gärtnereibetriebe wenden, um eine Durchfahrtsgenehmigung zu erhalten, die den Ansprüchen des kontrollierenden Personals genügt?

Antwort des Magistrats

Bei der angesprochenen Örtlichkeit handelt es sich um einen Forst- und Waldweg. Für Durchfahrtsgenehmigungen auf diesen Wegen ist prinzipiell das Grünflächenamt, Abteilung Forst, zuständig.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. September 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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