Am Donnerstag, den 10. September, fand ein bundesweiter Warntag statt. Über Sirenengeheul, entsprechende Apps und Weiter
Zusammenfassung
Der Magistrat bewertet den Verlauf des bundesweiten Warntags als desaströs, da es zu Verzögerungen bei den App-Benachrichtigungen kam und in vielen Gebieten kein Sirenensignal zu hören war. Ziel ist es, die Schwachstellen im Warnsystem zu erkennen und zu optimieren, um die Notfallkommunikation in Frankfurt am Main zu verbessern.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Am Donnerstag, den 10. September, fand ein bundesweiter Warntag statt. Über Sirenengeheul, entsprechende Apps und Weiteres sollte die Bevölkerung für den Katastrophenalarm sensibilisiert werden. Dieser Warntag verlief jedoch mehr oder weniger er desaströs. Unter anderem verzögerten sich die App-Benachrichtigungen, und in vielen Gegenden erfolgte kein Sirenensignal. Ich frage den Magistrat: Wie bewertet der Magistrat den Verlauf dieses Warntags im Frankfurter Stadtgebiet, und welche Erkenntnisse konnten hierbei gegebenenfalls gewonnen werden?
Antwort des Magistrats
Der bundesweite Warntag sollte ausdrücklich zum Erkennen von Schwachstellen im Warnsystem und in der Folge zur Optimierung dienen. Aktuell werden die Vorgänge des Warntages und die Rückmeldungen hierzu auf allen Ebenen geprüft und umfassend aufgearbeitet. Die Ergebnisse werden bei der weiteren Entwicklung und dem Ausbau der Warnsysteme berücksichtigt sowie die notwendigen weiteren Abstimmungen zwischen den beteiligten Stellen in Bund, Ländern und Kommunen vorangetrieben. Daher können zum jetzigen Zeitpunkt noch keine verlässlichen Angaben darüber gemacht werden, welche politischen Beschlüsse bzw. technischen Maßnahmen künftig zu treffen sind. In den Vorankündigungen zum Warntag 2020 wurde für Frankfurt am Main seitens der Branddirektion darüber informiert, dass es Sirenen in Frankfurt nur rund um den Industriepark Höchst und bei Allessa in Fechenheim gibt. Leider wurde diese Ankündigung durch die Medien offenbar nicht ausreichend kommuniziert. Stattdessen wurde in den Medien leider der Eindruck vermittelt, dass "überall" Sirenen zu hören sein werden. Dadurch konnte der falsche Eindruck geschehen, dass die Sirenen in Frankfurt nur unzureichend funktioniert hätten. Der Magistrat weist darüber hinaus darauf hin, dass Sirenen lediglich eines von vielen Warnmitteln sind. Warnmitteilungen können derzeit auch über die öffentlichen Medien wie Rundfunk, Fernsehen, Internet, Warn-Apps und soziale Medien, zum Beispiel Twitter, verbreitet und empfangen werden. Auch hierzu wird kontinuierlich an einer Optimierung gearbeitet. Die bundesweite Modulare-Warnsystem-Meldung, MoWaS, zur Auslösung der WarnApps konnte laut dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, BBK, nur verspätet zugestellt werden. Grund dafür war eine nicht vorgesehene zeitgleiche Auslösung einer Vielzahl von Warnmeldungen über MoWaS gewesen. Das im Vorfeld mit den beteiligten Partnern besprochene Auslösekonzept sah eine reine Auslösung durch den Bund mit MoWaS vor. Aber auch dieses Phänomen liefert wichtige Erkenntnisse für den Ausbau von MoWas. Nach Auffassung des Magistrats und ist ein flächendeckendes System zur sachgerechte Warnung der Bevölkerung im Not- und Katastrophenfall durch Sirenen und andere technische Hilfsmittel, wie das MoWaS zur Auslösung von WarnApps, grundsätzlich unverzichtbar. Der Magistrat arbeitet insbesondere an einem notwendigen ganzheitlichen Konzept über die Notfallkommunikation, welches sich aus drei wesentlichen Parametern Warnen, Informieren und Kommunizieren speist. Es ist sein Ziel, dieses in der gebotenen Qualität in Frankfurt am Main zu implementieren, deshalb treibt er die erforderlichen Maßnahmen zur Verbesserung der Notfallwarn- und -informationenssysteme kontinuierlich und mit Nachdruck voran.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. September 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.