Vor etwa zehn Jahren, Ende September 2011, wurden die zwei Hells Angels Charter aus Frankfurt vom Hessischen Innenminist
Zusammenfassung
Das Verbot der Hells Angels Charter in Frankfurt vor zehn Jahren sollte die organisierte Kriminalität eindämmen. Der Magistrat hat jedoch keine konkreten Informationen über die Auswirkungen des Verbots veröffentlicht, da diese als geheim eingestuft sind.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Vor etwa zehn Jahren, Ende September 2011, wurden die zwei Hells Angels Charter aus Frankfurt vom Hessischen Innenministerium verboten. Bei den Hells Angels gehe es "um lupenreines organisiertes Verbrechen", sagte der damalige Innenminister Boris Rhein, CDU, in der FAZ, geprägt "von rücksichtsloser Ausübung von Gewalt". Ich frage den Magistrat: Welche Auswirkungen hatte dieses Verbot auf die organisierte Kriminalität in Frankfurt, und wie hat sich diese in den letzten zehn Jahren entwickelt?
Antwort des Magistrats
Die organisierte Kriminalität fällt in den Zuständigkeitsbereich der Landespolizei. Diese wurde daher um entsprechende Stellungnahme gebeten und dem Magistrat zwischenzeitlich nachstehende Stellungnahme übermittelt: "Entsprechende Lagebilder werden auf Landes- sowie Bundesebene geführt. Diese Informationen unterliegen der Geheimhaltung und gelten somit als Verschlusssache. Aus polizei- und ermittlungstaktischen Gründen werden über etwaige Entwicklungen und Erkenntnisse im Sachzusammenhang keine Informationen veröffentlicht."
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. August 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.