In der Presse, FR, 24.07.2020, wurde der Kämmerer sinngemäß zitiert: Die Neuordnung der Grundsteuer werde im kommenden J
Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf die Neuordnung der Grundsteuer und deren Auswirkungen auf die Einnahmen der Stadt Frankfurt am Main. Der Kämmerer wird um Klarstellung gebeten, was er unter "weitgehend aufkommensneutral" versteht und ob er mit Mehreinnahmen rechnet. Die Antwort des Magistrats stellt klar, dass keine Mehreinnahmen durch die Reform erwartet werden.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
In der Presse, FR, 24.07.2020, wurde der Kämmerer sinngemäß zitiert: Die Neuordnung der Grundsteuer werde im kommenden Jahr abgeschlossen werden. Die Höhe der Steuer werde insgesamt "weitgehend aufkommensneutral" sein. Ich frage daher den Magistrat: Was versteht der Kämmerer unter "weitgehend" aufkommensneutral, und mit Mehreinnahmen in welcher ungefähren Höhe rechnet er gegebenenfalls?
Antwort des Magistrats
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Siegler, sehr geehrte Frau Stadtverordnete Wüst, meine Damen und Herren! "Weitgehend" aufkommensneutral bedeutet, dass die Grundsteuereinnahmen der Stadt Frankfurt am Main durch die Grundsteuerreform nicht erhöht werden sollen. Von daher soll es durch die Reform auch keine Mehreinnahmen geben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. August 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.