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Im März 2018 hat die Stadtverordnetenversammlung ein Konzept für öffentliche Toiletten in Frankfurt beschlossen. Bürger*

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Stadtverordnetenversammlung hat ein Konzept für öffentliche Toiletten beschlossen, jedoch gab es bisher wenig Fortschritt. Der Magistrat wird nach der Sommerpause 2020 einen Vortrag zur Umsetzung des Konzeptes vorlegen, um die notwendigen Schritte einzuleiten.

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Frage an den Magistrat

Im März 2018 hat die Stadtverordnetenversammlung ein Konzept für öffentliche Toiletten in Frankfurt beschlossen. Bürger*innen und Ortsbeiräte forderten seitdem öffentliche Toiletten weiterhin ein, denn geschehen ist wenig. Ich frage daher den Magistrat: Wann ist mit einer Vorstellung und - dringender noch - der Umsetzung des Toilettenkonzepts zu rechnen?

Antwort des Magistrats

Der "Ergebnisbericht Öffentliche Toiletten" befindet sich in der Endabstimmung. Nach der Sommerpause 2020 wird der Stadtverordnetenversammlung ein entsprechender Vortrag des Magistrats vorgelegt. Die dort vorgeschlagenen Umsetzungen sollen nach entsprechender Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung sodann zeitnah begonnen beziehungsweise die dafür notwendigen finanziellen Mittel im Haushalt beantragt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Juni 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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