2012 wurde beschlossen, dass jährlich über die Grundstücksgeschäfte der Rebstock Projektgesellschaft berichtet wird. 201
Zusammenfassung
Die Stadtverordneten fragen, wie sie über die Geschäftsvorgänge der Rebstock Projektgesellschaft informiert werden, nachdem der Magistrat die jährlichen Berichte eingestellt hat. Die Rebstock Projektgesellschaft berichtet nun vierteljährlich und durch einen Jahresabschlussbericht.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
2012 wurde beschlossen, dass jährlich über die Grundstücksgeschäfte der Rebstock Projektgesellschaft berichtet wird. 2019 hat der Magistrat die Berichte eigenmächtig eingestellt, mit dem Hinweis: "Im Baugebiet Rebstock sind keine weiteren städtischen Flächen zum Verkauf vorgesehen. Der Magistrat betrachtet seine Berichtspflicht zu Verkaufspreisen städtischer Grundstücke im Baugebiet Rebstock damit als abgeschlossen." Ich frage den Magistrat: Wie werden die Stadtverordneten jetzt über die Geschäftsvorgänge der Rebstock Projektgesellschaft informiert, die zur Hälfte der Stadt gehört?
Antwort des Magistrats
Die Rebstock Projektgesellschaft mbH ist aktuell hauptsächlich damit beschäftigt, auf Basis der von ihr im Auftrag der Stadt Frankfurt verhandelten Städtebaulichen Verträge die Erschließungssysteme für knapp 1.000 Wohneinheiten im Nordosten des Projektgebietes herzustellen und nach endgültiger Fertigstellung mit den Anliegern und der Stadt Frankfurt abzurechen. Ihren jährlichen Berichtsverpflichtungen kommt sie mit vier Quartalsberichten, zwei Aufsichtsratsvorlagen und einem geprüften Jahresabschlussbericht nach.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Juni 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.