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Bereits in der Vergangenheit wurde ein Spuckverbot in der Öffentlichkeit ebenso diskutiert wie die Frage, inwieweit ein

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, ein Spuckverbot in der Öffentlichkeit einzuführen, um die Hygiene und öffentliche Gesundheit zu fördern, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Der Magistrat sieht jedoch keine Infektionsgefahr durch das Spucken und plant daher nicht, eine solche Regelung zu erlassen.

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Frage an den Magistrat

Bereits in der Vergangenheit wurde ein Spuckverbot in der Öffentlichkeit ebenso diskutiert wie die Frage, inwieweit ein solches auf kommunaler Ebene, etwa über die Gefahrenabwehrverordnung, eingeführt werden könnte. Einzelne Kommunen, wie etwa die Kleinstadt Belzig in Brandenburg, haben diesen Schritt bereits vollzogen und ahnden das Spucken auf die Straße mit einem Ordnungsgeld. Ich frage den Magistrat: Wie bewertet der Magistrat - unter dem Eindruck der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Infektionsgefahr - die Möglichkeit, das Ausspucken in der Öffentlichkeit zu verbieten, und ist geplant, ein solches Spuckverbot in Frankfurt einzuführen?

Antwort des Magistrats

Der Magistrat findet das umgangssprachliche Wort "spucken" allein aus ästhetischen Gründen nicht schön, bewertet das diesbezüglich unangemessene Verhalten Einzelner in der Öffentlichkeit - unter dem Eindruck der Corona-Pandemie - aber nicht als Infektionsgefahr für die Bevölkerung. Vor diesem Hintergrund ist es aktuell nicht beabsichtigt, dies in eine kommunale Regelung aufzunehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Juni 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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