Seit Kurzem finden wieder Ehrungen und andere bedeutsamere Termine in Paulskirche, Kaisersaal und Limpurgsaal statt, doc
Zusammenfassung
Der Magistrat wird aufgefordert, Transparenz über die Einladungen zu Repräsentationsveranstaltungen in der Paulskirche und den anderen Sälen zu schaffen. Dies soll durch die Veröffentlichung der eingeladenen Stadtverordneten und Fraktionen geschehen. Das erwartete Ergebnis ist eine bessere Nachvollziehbarkeit der Einladungen und eine Erhöhung der Transparenz.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Seit Kurzem finden wieder Ehrungen und andere bedeutsamere Termine in Paulskirche, Kaisersaal und Limpurgsaal statt, doch kaum einer weiß, wer dazu Einladungen erhält beziehungsweise keine Einladung, und warum. Ich frage den Magistrat: Kann er wieder für Transparenz sorgen, welche Stadtverordneten, Fraktionen und Präsidiumsmitglieder zu diesen Terminen in der Paulskirche und in Limpurg- und Kaisersaal eingeladen werden, und wird er diese Termine über das Büro der Stadtverordnetenversammlung dann wieder veröffentlichen?
Antwort des Magistrats
Bei den Repräsentationsveranstaltungen des Magistrats, die im Rahmen der bestehenden Lockerungen und unter Einhaltung der Abstands- sowie Hygienegebote und mit reduzierten Kapazitäten in den städtischen Repräsentationsräumen stattfinden, werden die jeweils höchsten Gremienvertreter von Magistrat und Stadtverordnetenversammlung eingeladen. Neben dem Präsidium der Stadtverordnetenversammlung werden zusätzlich die weiteren Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, die nicht im Präsidium vertreten sind, geladen. Zusätzlich erhalten die Fraktionsbüros eine Einladung und somit die Möglichkeit, jeweils einen Vertreter nach freier Wahl zu entsenden. Aufgrund der Platzkapazitäten werden Ehrungen bis zum Ende der Corona-Pandemie voraussichtlich überwiegend in der Paulskirche stattfinden müssen. Grund ist die dort ausreichende und von den Gesundheitsbehörden genehmigte Teilnehmerzahl von bis zu 130 Personen. Die Einladungen enthalten den Hinweis, dass die Platzkapazitäten aufgrund der aktuell geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen begrenzt sind und eine verbindliche Antwort erforderlich ist. Eine Veröffentlichung der Veranstaltungstermine erfolgt weiterhin auch an das Büro der Stadtverordnetenversammlung - per Auftragsschein.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Juni 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.