Im Haushaltsplan des Jahres 2019 haben die Koalitionsparteien vereinbart, eine/n Nachtbürgermeister/in in der Stadt Fran
Zusammenfassung
Die Koalitionsparteien haben beschlossen, einen Nachtbürgermeister in Frankfurt einzusetzen, um die nächtlichen Aktivitäten in der Stadt zu koordinieren. Der Magistrat hat ein Konzept erarbeitet, das die Aufgaben und Ziele des Amtes definiert, jedoch gibt es noch keine Einigung über die Umsetzung. Die Mittel für die Umsetzung stehen bis Ende 2020 zur Verfügung.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Im Haushaltsplan des Jahres 2019 haben die Koalitionsparteien vereinbart, eine/n Nachtbürgermeister/in in der Stadt Frankfurt einzusetzen. Leider liegt bis heute kein Vorschlag des Magistrats vor, in dem ein Verfahren beschrieben wird, wie so eine Person gefunden oder eingesetzt wird und welche Tätigkeiten er/sie erledigen soll. Vorschläge der SPD bezüglich des Verfahrens liegen vor. Ich frage den Magistrat: Wann wird der/die Nachtbürgermeister/in den Dienst antreten?
Antwort des Magistrats
Bereits im März 2019 hat der Magistrat ein erstes Konzept erarbeitet, indem die Aufgaben und Funktionen des Nachtbürgermeisteramtes über kurzfristig, mittelfristig und langfristig zu erreichende Ziele definiert wurden. Das Konzept wurde der Koalition vorgestellt und ein gewünschtes Anforderungsprofil nachgereicht. Auch angeregte Ergänzungen wurden in das Konzept aufgenommen. Insbesondere wurde herausgearbeitet, dass es für die Effektivität des Amtes unverzichtbar ist, Zuständigkeiten und Schnittstellen exakt zu definieren. Mit der Zielsetzung Doppelstrukturen zu vermeiden, sollen bewusst bereits bestehende Ansätze in die Handlungsfelder einbezogen werden. Über die zur Umsetzung erforderlichen Schritte konnte jedoch bislang keine Einigung erzielt werden. Die vom Projektförderungstopf des Wirtschaftsdezernates angesiedelten Mittel wurden zur Resteübertragung angemeldet und stehen bis Ablauf des Jahres 2020 zur Verfügung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Juni 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.