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Die Energiepreise steigen derzeit ins Unermessliche. Viele Menschen sind davon ganz besonders betroffen, denn sie können

Vorlagentyp: F
Beantwortet
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die steigenden Energiepreise führen zu einer erhöhten Anzahl von Sperrandrohungen und tatsächlichen Versorgungssperren in Frankfurt. Es wird vorgeschlagen, über einen sozialen Sockeltarif nachzudenken, um einkommensschwache Haushalte zu entlasten und die Energiearmut zu bekämpfen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Frage an den Magistrat

Die Energiepreise steigen derzeit ins Unermessliche. Viele Menschen sind davon ganz besonders betroffen, denn sie können sich die steigende finanzielle Belastung nicht mehr leisten. Dies hat zur Folge, dass sie ihre Wasser- und Energierechnungen nicht mehr zahlen können und ihnen in Konsequenz eine Sperrung droht. Ich frage den Magistrat: Wie viele Haushalte in Frankfurt waren im laufenden und im vergangenen Jahr von Sperrandrohungen und wie viele von tatsächlichen Versorgungssperren, unterteilt in Strom-, Gas- und/oder Wassersperren, betroffen?

Antwort des Magistrats

Antwort des Magistrats: Stadträtin Stephanie Wüst: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Frau Pauli, sehr geehrte Damen und Herren! Grundsätzlich ist eine Versorgungseinstellung für die Mainova immer die Ultima Ratio, die es zu vermeiden gilt. Bevor es zu einer Sperrung kommt, wird die Kundin oder der Kunde mehrfach informiert. Der Prozess läuft gemäß der gesetzlichen Grundversorgungsverordnung (GVV) ab. Die Kundinnen und Kunden werden nach Rechnungsstellung bis zu dreimal zur Zahlung aufgefordert. Erst wenn dann keine Zahlung oder keine Kontaktaufnahme erfolgt - also rund zwei Monate nach Eingang der Rechnung - wird die Sperre umgesetzt. Die Mainova bietet den Kundinnen und Kunden nach Kontaktaufnahme Stundung, Ratenpläne oder ähnliche Möglichkeiten an und prüft auch die Hintergründe der Sperrungen genau. Das Problem der Sperren besteht vor allem immer dann, wenn gar keine Kontaktaufnahme erfolgt ist. Bei den nachfolgenden Zahlen ist zu beachten, dass im Jahr 2020 aufgrund der Coronapandemie der Sperrprozess über mehrere Monate ausgesetzt wurde. Für das Jahr 2020 gab es insgesamt 17.588 Sperrankündigungen, anteilig für Strom entfielen darauf 12.312, anteilig für Gas 3.517, anteilig für Wasser/Wärme 1.759. Durchgeführte Sperren gab es insgesamt 4.629, davon bei Strom 3.240, Gas 926 und Wasser/Wärme 463. Für Januar bis Oktober 2021 gab es insgesamt 20.906 Sperrankündigungen, davon für Strom 14.634, für Gas 4.181, für Wasser/Wärme 2.091. Durchgeführte Sperren: insgesamt 4.766, davon für Strom 3.336, für Gas 953 und für Wasser/Wärme 477.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. November 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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