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Viele Bürgerinnen und Bürger wünschen sich ein dauerhaft autofreies Mainufer. Mit der Zustimmung der Stadtverordnetenver

Vorlagentyp: F
Beantwortet
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Bürgerinnen und Bürger von Frankfurt am Main fordern eine dauerhafte Sperrung des Mainufers für den Autoverkehr. Der Magistrat sieht jedoch aufgrund eines Erlasses des Hessischen Verkehrsministeriums keine Möglichkeit, den Verkehrsversuch über ein Jahr hinaus zu verlängern. Dies könnte die Durchführung der erforderlichen Verkehrsuntersuchung behindern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Frage an den Magistrat

Viele Bürgerinnen und Bürger wünschen sich ein dauerhaft autofreies Mainufer. Mit der Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zur Vorlage M 72 vom 17.05.2019 wurde der Magistrat jedoch verpflichtet, eine vergleichende Verkehrsuntersuchung durchzuführen und die Teilsperrung des Mainufers im August 2020 zunächst wieder aufzuheben. Die verpflichtende Verkehrsuntersuchung konnten coronabedingt jedoch nicht durchgeführt werden. Ich frage daher: Wie schätzt der Magistrat die Chancen ein, den Verkehrsversuch mindestens bis Juni 2021 zu verlängern, um die verpflichtende Verkehrsuntersuchung gemäß der Vorlage M 72/19 doch noch durchführen zu können?

Antwort des Magistrats

Durch Erlass des Hessischen Verkehrsministeriums ist die Dauer von Verkehrsversuchen auf ein Jahr zu begrenzen. Es ist dem Magistrat daher nicht möglich, den Verkehrsversuch zu verlängern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Juni 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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