In der Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2020, ST 259, führt dieser aus, dass „Ehrenamtlich für die Stadt Frankfurt
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gefragt, warum Schiedspersonen keine Römerplakette erhalten. Es wird vorgeschlagen, die Städtische Ehrungsordnung zu prüfen, um eine mögliche Ehrung für Schiedspersonen zu ermöglichen. Das erwartete Ergebnis ist eine Anerkennung der Verdienste von Schiedspersonen durch eine geeignete Ehrung.
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In der Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2020, ST 259, führt dieser aus, dass "Ehrenamtlich für die Stadt Frankfurt am Main Tätigen [...] in Anerkennung ihrer Verdienste die Römerplakette verliehen werden [kann]." Nach Aussage von Schiedspersonen haben diese keine Römerplakette erhalten. Daher frage ich den Magistrat: Warum erhalten Schiedspersonen keine Römerplakette?
Antwort des Magistrats
Schiedspersonen - und auch Ortsgerichte - sind Ehrenbeamte der Rechtspflege und damit des Landes Hessen. Sie gehören nicht zum berechtigten Personenkreis für die Römerplakette der Stadt Frankfurt am Main. Die Fachabteilung ist beauftragt, dennoch Möglichkeiten zu prüfen, welche Ehrung gegebenenfalls durch eine Ergänzung der Städtischen Ehrungsordnung für Schiedspersonen vorgesehen werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. Mai 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.