Der Ortsbeirat 6 wollte die Überlegungen des Magistrats verstehen, die Villa Meister in Sindlingen nicht zu kaufen, obwo
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 6 fragt den Magistrat nach den Gründen, warum die Villa Meister in Sindlingen nicht gekauft werden soll, obwohl dies gegen die Handlungsanweisung aus dem iSTEK verstößt. Der Magistrat hat zugesichert, die Fragen zeitnah zu beantworten.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Der Ortsbeirat 6 wollte die Überlegungen des Magistrats verstehen, die Villa Meister in Sindlingen nicht zu kaufen, obwohl er damit gegen seine eigenen Handlungsanweisung aus dem iSTEK, Seite 10, Punkt 1.3, verstößt. Deshalb hat er am 08.09.2019 einige Fragen dazu formuliert. Der Magistrat hat am 06.03.2020, also knapp sieben Monate später, in der Stellungnahme ST 409 geantwortet, er bedauere die dezernatsübergreifenden Fragestellungen innerhalb dieser Zeit nicht beantworten zu können. Diese Reaktion nach so langer Zeit ist nicht akzeptabel. Dem Magistrat scheint das Frageersuchen des Ortsbeiratsgremiums nicht der Mühe wert zu sein. Ich frage den Magistrat: Wird sich der Magistrat die Mühe machen, die Fragen zu beantworten, und wenn ja, bis wann?
Antwort des Magistrats
Selbstverständlich wird der Magistrat diese Fragen zeitnah beantworten. Die beteiligten Dezernate V - Bau und Immobilien, Reformprojekte, Bürgerservice und IT -, IV - Planen und Wohnen - und X - Umwelt und Frauen - stehen hierzu im Austausch mit dem Eigentümer.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. Mai 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.