Seit dem 01.07.2024 gibt es in der Stadt Frankfurt eine sogenannte „Umweltprämie“. Frankfurter können hierbei ihr Auto a

Seit dem 01.07.2024 gibt es in der Stadt Frankfurt eine sogenannte "Umweltprämie". Frankfurter können hierbei ihr Auto abmelden und dafür ein kostenloses Deutschlandticket erhalten. In einem FAZ-Kommentar vom 01.07. hieß es unter anderem: "Rund 440.000 Fahrzeuge sind in Frankfurt zugelassen, davon knapp 14.700 Hybridwagen und 2500 mit Elektroantrieb. Für die Umweltprämie stehen eine halbe Million Euro bereit, zu finanzieren ist also die Abmeldung von knapp 900 Fahrzeugen." Außerdem mache die Prämie nur Sinn für jene, "die ihr Auto ohnehin abschaffen wollen oder schon abgeschafft haben. Sie können sich über das Deutschlandticket als Dreingabe freuen."

Ich frage den Magistrat:

Welche Kosten-Nutzen-Rechnung liegt dieser Umweltprämie zugrunde?

Der Magistrat schätzt, dass die Umweltprämie innerhalb des ersten Jahres circa 720-mal beantragt werden wird. Das bedeutet einen Mitteleinsatz von rund 420.000 Euro.

Das bedeutet auch, dass mindestens 720 Personen mindestens ein Jahr ihre Wege seltener mit dem Auto mit umweltschädlichem Verbrennungsmotor und öfter mit den Verkehrsarten des Umweltverbunds, dem ÖPNV, dem Fahrrad und zu Fuß zurücklegen werden. Es ist darüber hinaus zu erwarten, dass zumindest ein Teil der Prämienbezieher:innen nach dem Ende der einjährigen "Testphase" ihr geändertes Mobilitätsverhalten dauerhaft beibehalten. Die Verlagerung von Verkehren vom MIV auf die flächensparenden und klimafreundlichen Verkehrsarten des Umweltverbunds ist für die Stadt Frankfurt eine Notwendigkeit und erklärtes Ziel des Magistrats.

Zudem erwartet der Magistrat, dass die Umweltprämie den Anstoß dazu gibt, wenig genutzte Autos mit hohen Standzeiten abzuschaffen. Standen diese Autos auf öffentlichen Flächen, so werden diese wieder frei und stehen für alternative Nutzungen oder Entsiegelung zur Verfügung.

Die Kosten für öffentliche Parkflächen in der Stadt sind außerdem nicht unerheblich. Für Heidelberg liegen zum Beispiel folgende Zahlen vor: Allein Errichtungs- und Unterhaltskosten für einen Straßenparkstand betragen hier monatlich circa 53 Euro für die Kommune. Mit Flächenwert und externen Kosten kommen circa 133 Euro pro Monat zusammen. Im Vergleich dazu ist die Umweltprämie in Frankfurt am Main deutlich günstiger.

Nach einem Jahr Laufzeit wird der Erfolg der Umweltprämie in Bezug auf das Antragsaufkommen, die Beweggründe der Antragstellung und die Änderung des Mobilitätsverhaltens evaluiert werden.