Auf die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Nied warten die Bürgerinnen und Bürger schon seit über 100 Jah
Zusammenfassung
Die Bürgerinnen und Bürger fordern seit über 100 Jahren die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Nied, insbesondere nach einem tödlichen Unfall. Der Magistrat sieht jedoch keine Möglichkeit zur Beschleunigung des Baubeginns für die Unterführung aufgrund gesetzlicher Vorgaben, bemüht sich aber um eine optimale Gestaltung des Ablaufs.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Auf die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Nied warten die Bürgerinnen und Bürger schon seit über 100 Jahren. Nun kam es an dem beschrankten Bahnübergang, den täglich über 250 Züge passieren, zu einem Unfall mit einer Toten. Die Deutsche Bahn geht davon aus, dass mit dem Bau einer Unterführung erst Ende 2026 zu rechnen ist. Wobei mit einer Bauzeit von circa drei Jahren gerechnet wird. Ich frage daher den Magistrat: Sieht der Magistrat eine Möglichkeit, im Benehmen mit der Deutschen Bahn den Baubeginn für die Unterführung zu beschleunigen oder die Bahn zumindest zu veranlassen, zusätzliche Sicherungsmaßnahmen vorzunehmen?
Antwort des Magistrats
Leider lassen die gesetzlichen Vorgaben für die erforderliche Planfeststellung sowie für Ausschreibung und Vergabe der Planungs- und Bauleistung keine Beschleunigung zu. Trotzdem wird versucht, durch eine parallele Bearbeitung diverser Vorgänge den Gesamtablauf optimal zu gestalten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. Mai 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.