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Von Bürgerinnen und Bürgern sowie in der Presse wird immer wieder auf ganz oder teilweise seit langer Zeit leerstehende

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt wird aufgefordert, sicherzustellen, dass leerstehende Wohnungen in ihrem Besitz nicht ungerechtfertigt lange leer stehen. Der Magistrat erklärt, dass alle Wohnungen im Bestand des ABI regelmäßig auf Renovierungsbedarf geprüft werden, um eine schnelle Wiedervermietung zu gewährleisten.

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Frage an den Magistrat

Von Bürgerinnen und Bürgern sowie in der Presse wird immer wieder auf ganz oder teilweise seit langer Zeit leerstehende Wohnhäuser hingewiesen. Einige dieser leer stehenden Immobilien sollen sich im Besitz der Stadt Frankfurt befinden. Ich frage den Magistrat: Wie stellt der Magistrat in jedem Einzelfall sicher, dass keine Wohnungen in der Verwaltung des Liegenschaftsamtes über einen längeren Zeitraum ungerechtfertigt leer stehen?

Antwort des Magistrats

Die Aufgaben des ehemaligen Liegenschaftsamts werden seit November 2017 vom Amt für Bau und Immobilien, ABI, wahrgenommen. Bei Wohnungen im dauerhaften Bestand des ABI gibt es keinen längeren ungerechtfertigten Leerstand. Im Einzelfall sind Wohnungen nicht vermietet, wenn sie nach Auszug der bisherigen Mieter vor einer Neuvergabe renoviert werden müssen, um sie dann in angemessenem und sicherem Zustand weitervermieten zu können. Das ABI prüft in diesem Zusammenhang immer, ob die Notwendigkeit einer Renovierung oder Sanierung der übernommenen Wohnung das Interesse an einer schnellen Anschlussvermietung überwiegt oder ob Beeinträchtigungen akzeptiert und die Wohnung so schnell wieder genutzt werden kann. Ein umfassender Sanierungsbedarf zeigt sich gelegentlich bei Mehrfamilienhäusern, die im Rahmen der Ausübung von Vorkaufsrechten in Milieuschutzgebieten durch das ABI erworben wurden. Hier wird mit dem Erwerb der Immobilie einer Luxussanierung vorgebeugt. Dennoch weisen diese Liegenschaften oft einen großen Sanierungsstau auf und müssen nach der Übernahme in städtisches Eigentum grundlegend im Rahmen der Vorgaben der Milieuschutzsatzung saniert werden. Eine solche Sanierung kann aufgrund der Budgeterfordernisse sowie der Vergaberegeln für kommunale Bauaufträge einige Monate beanspruchen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Mai 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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