Mit der Vorlage M 220 vom 22.12.2003 beantragte der Magistrat den Verkauf des städtischen Grundstücks Otto-Fleck-Schneis
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Frage vom 11.12.2015, F 2585 Mit der Vorlage M 220 vom 22.12.2003 beantragte der Magistrat den Verkauf des städtischen Grundstücks Otto-Fleck-Schneise 6 an den DFB. Die Vorlage wurde vom Magistrat als vertraulich eingestuft, obwohl die Vorlagen zur Veräußerung von städtischen Grundstücken grundsätzlich öffentlich sein sollen.
Ich frage den Magistrat: Aus welchen Gründen erfolgte die Einstufung als vertrauliche Vorlage?
Antwort des Magistrats: Der Magistrat weist darauf hin, dass es sich bei der Vorlage M 220 vom 22.12.2003 nicht um einen vertraulichen Magistratsvortrag handelt. Allerdings werden der Text und die Anlage dieser Vorlage aus Gründen schützenswerter Interessen des Vertragspartners im Internet nicht öffentlich dargestellt. Insoweit ist die Antwort, die der Magistrat am 19.11.2015 zu der Frage Nr. 2524 gegeben hat, zu konkretisieren und berichtigen. Antragstellende Person(en): Stadtv. Dr. Dr. Rainer Rahn
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 11. Dezember 2015 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.