Der Magistrat führte im Bericht B 135 vom 29.04.2019 aus, dass er bezüglich des Bahnübergangs Welscher Weg mit der DB Ne
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Zusammenfassung
Der Magistrat plant die Umsetzung einer Schrankenanlage am Bahnübergang Welscher Weg in Zusammenarbeit mit der DB Netz AG. Ziel ist es, die Sicherheit am Bahnübergang zu erhöhen und die Kosten für die Planung von der Stadt Frankfurt am Main zu tragen.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Der Magistrat führte im Bericht B 135 vom 29.04.2019 aus, dass er bezüglich des Bahnübergangs Welscher Weg mit der DB Netz AG über die Planung und Umsetzung einer Schrankenanlage in Verhandlungen treten wird. Der zuständige Ortsbeirat 5 forderte den Magistrat mit einer Anregung, OM 5776 vom 14.02.2020, auf, diese Verhandlungen aufzunehmen. Ich frage den Magistrat: Hat der Magistrat die Verhandlungen mit der DB Netz AG aufgenommen, und wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen?
Antwort des Magistrats
Der Magistrat hat den Sachverhalt Bahnübergang Welscher Weg am 30.04.2020 mit der zuständigen Leitung der DB Netz AG besprochen. Im ersten Schritt wird eine Planungsvereinbarung zwischen der DB Netz AG und dem Magistrat der Stadt Frankfurt am Main abgeschlossen. Darin wird geregelt, dass die DB Netz AG die Planung der Maßnahme vornimmt und die Stadt Frankfurt am Main die Kosten hierfür trägt. Im Zuge der Planung erstellt die DB Netz AG auch eine Kostenberechnung. Daran anschließend ist gemeinsam zu prüfen, ob für diese Maßnahme das Eisenbahnkreuzungsgesetz gilt. Sollte dies der Fall sein, kommt eine Kostenbeteiligung der DB in Frage. Auf Grundlage der Planung, der Kostenberechnung und einer möglichen Kostenteilung gemäß des Eisenbahnkreuzungsgesetzes wird der Magistrat die Haushaltsmittel einstellen und eine Beschlussvorlage in den Geschäftsgang geben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. April 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.