Seit Beginn der Corona-Krise ist immer wieder aus unterschiedlichsten Einrichtungen und Berufskreisen zu hören, dass es
Zusammenfassung
Die Stadt Frankfurt hat zum Jahreswechsel 2020 eine erhebliche Menge an Schutzmaterialien bevorratet, um den Betrieb der Stadtverwaltung während der Corona-Pandemie aufrechtzuerhalten. Angesichts der Engpässe und der bevorstehenden Lockerungen wird die Beschaffung und Lagerung von Schutzmaterialien als notwendig erachtet, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern und die öffentliche Gesundheit zu sichern.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Seit Beginn der Corona-Krise ist immer wieder aus unterschiedlichsten Einrichtungen und Berufskreisen zu hören, dass es Engpässe bei der Ausstattung mit Schutzmaterial gibt. Mit den bevorstehenden Lockerungen wird es jedoch immer wichtiger, dass ausreichend Schutzmaterial zur Verfügung steht, um eine Ausbreitung des Virus zu verhindern und eine Exit-Strategie weiter vorantreiben zu können. Ich frage daher den Magistrat: Wie viel Schutzmaterial - Masken, Handschuhe, Anzüge - war zum Jahreswechsel bei der Stadt Frankfurt bevorratet, und wie hat sich der Bestand seitdem entwickelt?
Antwort des Magistrats
Um den Betrieb der Stadtverwaltung unter den Bedingungen des innerstädtischen Pandemieplans - das heißt mit stark verringertem Aufgabenumfang - bis zu 40 Tage aufrecht zu erhalten, waren in der Verantwortung des Personal- und Organisationsamtes zum Jahreswechsel insgesamt 770.000 Schutzmasken, 500.000 FFP1, 270.000 FFP2, eingelagert. Die Beschaffung und Bevorratung von Schutzmasken für die Arbeitsmedizin, die Branddirektion und das Gesundheitsamt erfolgte dezentral. Die Branddirektion hatte darüber hinaus Kleinstmengen für den Bedarf des Einsatzdienstes eingelagert, so dass insgesamt circa 1.000.000 Masken zum Schutz der städtischen Mitarbeitenden für den Pandemiefall zum Jahreswechsel vorrätig waren. Eine Beschaffung und Bevorratung von Handschuhen und Anzügen erfolgte nicht, da diese nicht Bestandteil des geltenden Schutzkonzeptes waren und sind. Der beim Personal- und Organisationsamt vorhandene Restbestand von 253.200 Masken, 96.000 FFP1, 157.200 FFP2, wurde am 08.04.2020 an die Branddirektion zur zentralen Lagerung und Ausgabe übergeben. Im Zuge der Corona-Lage hat der Leiter des durch Herrn Oberbürgermeister Feldmann einberufenen Verwaltungsstabes dem Verwaltungsstabsbereich KRITIS - vertreten durch die Branddirektion - den Auftrag erteilt, eine umfangreiche Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel durchzuführen. Die ermittelten Bedarfe basierten auf einer Verbrauchserfassung der städtischen Ämter, Krankenhäuser und sonstigen Träger im Gesundheits- und Sozialbereich. Im Zuge der fortlaufenden Evaluierung wurden die anzustrebenden Lagerbestände angepasst. Die Beschaffung der benötigen Materialien gestaltet sich aufgrund der aktuellen Lage und damit verbundenen Marktsituation äußerst schwierig. Die Lieferungen erfolgen mit großem Zeitverzug. Teilweise wird minderwertige Ware zu deutlich überhöhten Preisen angeboten. Aufgrund der Knappheit müssen auch Produkte unterhalb der üblicherweise geltenden Normvorgaben beschafft werden, um die festgelegten Mengen annähernd erreichen zu können. Für den Einsatz dieser Produkte liegt eine entsprechende zeitlich befristete Ausnahmegenehmigung der Aufsichtsbehörde vor. Diese Produkte können jedoch nach der aktuellen Lage voraussichtlich nicht mehr verwendet werden. Der Magistrat prüft aufgrund der Erfahrungen aus der aktuellen Pandemielage derzeit die dauerhafte Einrichtung der Vorhaltung und Lagerung für kritische Materialien, um künftig derartige Lagen besser bewältigen zu können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. April 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.