Die Stadt Frankfurt am Main hat sich am 26.09.2019 zum „sicheren Hafen“ erklärt und sich zum Ziel gemacht, in Hessen ein
Zusammenfassung
Die Stadt Frankfurt am Main plant, besonders schutzbedürftige Kinder, Frauen und Kranke aus dem türkisch-griechischen Grenzgebiet aufzunehmen. Dies geschieht im Rahmen eines Aufnahmeprogramms, das durch die Bundesregierung unterstützt wird. Aufgrund der Corona-Pandemie sind jedoch derzeit Einschränkungen bei der Aufnahme möglich.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Die Stadt Frankfurt am Main hat sich am 26.09.2019 zum "sicheren Hafen" erklärt und sich zum Ziel gemacht, in Hessen ein Aufnahmeprogramm für Schutzsuchende mit hoher Vulnerabilität zu erwirken. Deshalb frage ich den Magistrat: Was unternimmt der Magistrat, damit besonders schutzbedürftige Kinder, Frauen und Kranke aus dem türkisch-griechischen Grenzgebiet in Frankfurt aufgenommen und untergebracht werden können?
Antwort des Magistrats
Die die Bundesregierung tragende Große Koalition hat einen Beschluss zur Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Kindern aus den überfüllten Flüchtlingslagern in Griechenland gefasst. In Absprachen auf europäischer Ebene soll eine angemessene Zahl von Personen aufgenommen werden. Auch der Stadtverordnetenversammlung liegt ein entsprechender Beschlussvorschlag vor, dem der Magistrat nachkommt. Auf Grund der europaweiten beziehungsweise weltweiten Regelungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, Reisebeschränkungen, sind derzeit jedoch Aufnahmen nicht möglich oder nur eingeschränkt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. März 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.