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Medieninformationen zufolge hat Kämmerer Uwe Becker am Donnerstagabend, dem 12. März 2020, auf einer Veranstaltung der K

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, Grundsätze zu definieren, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und gleichzeitig handlungsfähig zu bleiben. Dies ist besonders wichtig, um die öffentliche Gesundheit zu schützen und die Funktionsfähigkeit der Verwaltung sicherzustellen.

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Frage an den Magistrat

Medieninformationen zufolge hat Kämmerer Uwe Becker am Donnerstagabend, dem 12. März 2020, auf einer Veranstaltung der Kommunalpolitischen Vereinigung, KPV, in Berlin neben dem mit dem Coronavirus infizierten CDU-Politiker Friedrich Merz gesessen und befindet sich nun in Quarantäne. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat: Welche Grundsätze legt der Magistrat bei sich selbst beziehungsweise seinen Mitgliedern an, um damit zum einen direkt zu einer Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus beizutragen und zum anderen auch selbst handlungsfähig zu bleiben?

Antwort des Magistrats

Der Magistrat legt für sich selbst dieselben Maßstäbe zugrunde, wie er sie in den Dienstanweisungen für die städtischen Beschäftigten angeordnet hat.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. März 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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