Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Die FAZ berichtete am 12.02.2020, dass Oberbürgermeister Feldmann einen „Mietenstopp für alle“ fordert. Er bleibe bei se

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Oberbürgermeister Feldmann fordert einen Mietenstopp für alle Mietwohnungen in Frankfurt, um bezahlbare Mieten zu gewährleisten. Der Magistrat argumentiert, dass die Umsetzung eines solchen Mietenstopps die Unterstützung des Landes Hessen erfordert.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Frage an den Magistrat

Die FAZ berichtete am 12.02.2020, dass Oberbürgermeister Feldmann einen "Mietenstopp für alle" fordert. Er bleibe bei seiner Forderung, dass der auf zehn Jahre verlängerte Mietenstopp der ABG Frankfurt Holding auf alle Mietwohnungen in der Stadt auszudehnen sei. Ich frage den Magistrat: Auf welcher Rechtsgrundlage soll ein solcher Mietenstopp erfolgen, und was entgegnet der Magistrat auf Kritik, dass ein solcher einen Investitionsstau auf dem Wohnungsmarkt auslösen könnte?

Antwort des Magistrats

Die erfolgreiche Einführung eines Mietenstopps erfordert den Einsatz des Landes Hessen. Der Oberbürgermeister nimmt mit Interesse zur Kenntnis, dass dem Fragesteller offensichtlich Spekulationsinteressen wichtiger sind als bezahlbare Mieten für alle Frankfurterinnen und Frankfurter.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Februar 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung