Die FNP veröffentlichte am 22.04.2024 ein Interview mit dem hessischen Innenminister. In diesem ist unter anderem folgen
Zusammenfassung
Der Magistrat unterstützt die Aussagen des hessischen Innenministers zur Videoüberwachung im Bahnhofsviertel. Es wird auf positive Rückmeldungen und die Aufklärung von Straftaten verwiesen, um die Wirksamkeit der Maßnahmen zu belegen.
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Thema Sicherheit verfolgenFrage an den Magistrat
Die FNP veröffentlichte am 22.04.2024 ein Interview mit dem hessischen Innenminister. In diesem ist unter anderem folgende Aussage des Innenministers auf die Frage nach der Wichtigkeit einer verstärkten Videoüberwachung enthalten: "Die Videoschutzanlagen sind ein sehr geeignetes Mittel gegen Kriminalität, gerade in Brennpunkten, wie es das Bahnhofsviertel nun einmal ist. Sie haben eine hohe präventive Wirkung. Sie können aber auch bei der Aufklärung helfen."
Ich frage den Magistrat:
Inwiefern stimmt der Magistrat diesen Aussagen des Innenministers zu?
Antwort des Magistrats
Der Magistrat schießt sich der Haltung des Hessischen Ministers des Inneren, für Sicherheit und Heimatschutz an. Belegt wird dies unter anderem durch eine Vielzahl von positiven Rückmeldungen aus dem Bahnhofsviertel sowie der Aufklärung von Straftatbeständen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. April 2024 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.