Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Laut Presseberichten hat die Ehefrau von Oberbürgermeister Feldmann in den Jahren 2014/2015 als Teilzeitpraktikantin von

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Frage bezieht sich auf die Gehaltszahlungen der AWO an die Ehefrau des Oberbürgermeisters Feldmann und die mögliche Einflussnahme des Oberbürgermeisters auf diese Zahlungen. Der Magistrat weist die Unterstellungen zurück und betont, dass er keinen Einfluss auf den Arbeitsvertrag seiner Frau hatte.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Frage an den Magistrat

Laut Presseberichten hat die Ehefrau von Oberbürgermeister Feldmann in den Jahren 2014/2015 als Teilzeitpraktikantin von der AWO ein völlig überhöhtes Gehalt von sage und schreibe 2.400 Euro im Monat bezogen. Aufgrund der persönlichen Nähe zum AWO-Chef Dr. Richter liegt eine Einflussnahme des OB auf das skandalös hohe Gehalt nahe. Ich frage den Magistrat: In welcher Form hat der Oberbürgermeister auf die unverhältnismäßigen Gehaltszahlungen der AWO an seine Ehefrau persönlich Einfluss genommen?

Antwort des Magistrats

Mit der Frage wird unterstellt, meine Frau habe als Praktikantin gearbeitet und weiter, sie habe als Praktikantin 2.400,00 Euro monatlich verdient. Diese Unterstellung stammt aus den Medien und entspricht nicht den Tatsachen. Ich kann sie daher hier nicht kommentieren und keine Stellungnahme abgeben. Ich kann darüber hinaus nur wiederholen, was ich bei vielen Gelegenheiten gesagt habe: Ich habe auf die Gestaltung des Arbeitsvertrages zwischen meiner Frau und der AWO keinen Einfluss genommen. Die Vorgänge bei der AWO unterliegen weder meinem Einflussbereich noch meiner Zuständigkeit als Oberbürgermeister. Folgerichtig habe ich auch auf Verträge zwischen der AWO und der Stadt Frankfurt keinen Einfluss genommen und war damit nicht befasst.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. September 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung