Die städtischen Zuschüsse für den Ökumenischen Kirchentag 2021 in Frankfurt - im Jahr 2020 2,4 Millionen Euro und im Jah
Zusammenfassung
Die Frage betrifft die städtischen Zuschüsse für den Ökumenischen Kirchentag 2021 in Frankfurt, die in der Produktgruppe "Kirchliche Angelegenheiten" aufgeführt sind. Der Magistrat erklärt, dass diese Zuschüsse aufgrund der kirchlichen Natur des Kirchentages in dieser Produktgruppe veranschlagt werden. Es wird auf frühere Beschlüsse verwiesen, die diese Zuordnung unterstützen.
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Die städtischen Zuschüsse für den Ökumenischen Kirchentag 2021 in Frankfurt - im Jahr 2020 2,4 Millionen Euro und im Jahr 2021 1,5 Millionen Euro - werden im Produkthaushalt 2020/2021 in der Produktgruppe 98.04 "Kirchliche Angelegenheiten" aufgeführt. Bei den erläuternden Hinweisen zu dieser Produktgruppe auf dem Vorblatt heißt es: "Die Produktgruppe 98.04 beinhaltet die Leistungen aus Dotationsurkunden vom 02.02.1830 und der Ergänzungsurkunde vom 27.06.1854 mit der katholischen Gemeinde und der evangelisch-lutherischen Gemeinde, aus Verträgen, Patronaten u. a." Ich frage den Magistrat: Warum werden die Zuschüsse für den Kirchentag in dieser Produktgruppe ausgewiesen, und warum fehlt ein Hinweis auf diese auf dem Vorblatt?
Antwort des Magistrats
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Siegler, sehr geehrter Herr Stadtverordneter Dr. Alt, meine Damen und Herren! Die erläuternden Hinweise stellen die wesentlichen Inhalte, betragsmäßig oder inhaltlich, dar und sind keine abschließende Auflistung aller in der jeweiligen Produktgruppe veranschlagten Leistungen. Einladende Kirchen des 3. Ökumenischen Kirchentages in Frankfurt am Main sind das Bistum Limburg und die Evangelische Kirche von Hessen-Nassau, die auch die genannten Leistungen im Rahmen der Dotationsverträge erhalten. Insofern - und vor dem Hintergrund, dass der 3. Ökumenische Kirchentag in Frankfurt am Main fraglos als kirchliche Angelegenheit betrachtet werden kann - werden auch die Veranschlagungen für den 3. Ökumenischen Kirchentag hier ausgewiesen. Im Übrigen sei auf den Vortrag des Magistrats, M 16, vom 26.01.2018 und den diesbezüglichen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 22.03.2018, § 2477, verwiesen, der die Veranschlagung in der sachlich zuständigen Produktgruppe 98.04 Kirchliche Angelegenheiten aufzeigt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Februar 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.