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In seiner Stellungnahme ST 49 vom 17.01.2020 verlautbarte der Magistrat gegenüber dem Ortsbeirat 3, er sei sich „der Pro

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Der Magistrat wurde gefragt, wie viele Vorgärten in den Jahren 2019 und 2020 erfolgreich auf eine Begrünung von Steingärten hingewirkt haben. Die Antwort zeigt, dass im Jahr 2019 14 Vorgärten und im Jahr 2020 zehn Vorgärten aufgrund des Eingreifens der Bauaufsicht umgestaltet wurden.

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Frage an den Magistrat

In seiner Stellungnahme ST 49 vom 17.01.2020 verlautbarte der Magistrat gegenüber dem Ortsbeirat 3, er sei sich "der Problematik der zunehmenden Verbreitung von sogenannten Steingärten bewusst". Vorgärten, die in großen Teilen mit Kies oder Sand gestaltet seien, entsprächen nicht der Vorgartensatzung und seien unzulässig. Würden bei durchgeführten Kontrollen Vorgärten vorgefunden, die nicht der Vorgartensatzung entsprächen, würde der Magistrat auf eine überwiegende Begrünung der Vorgartenfläche hinwirken. Ich frage den Magistrat: In wie vielen Fällen hat der um das Stadtklima besorgte Magistrat in den Jahren 2019 und 2020 erfolgreich auf eine Begrünung von Steingärten hingewirkt?

Antwort des Magistrats

Schottergärten werden erst seit 2020 gesondert statistisch erfasst, so dass für das Jahr 2019 noch keine separaten Zahlen vorgelegt werden können. Im Jahr 2019 wurden insgesamt 469 Vorgärten überprüft, hiervon waren 409 Vorgärten beanstandungsfrei. 60 Vorgärten mussten näher überprüft werden. 14 Vorgärten wurden bisher im Jahr 2019 aufgrund Eingreifens der Bauaufsicht entsiegelt und gärtnerisch gestaltet. Im Jahr 2020 wurden von insgesamt 855 überprüften Vorgärten - mehrheitlich im Rahmen der flächendeckenden Begehung des Stadtteils Rödelheim - 26 Schottergärten vorgefunden. Insgesamt wurden bisher im Jahr 2020 aufgrund des Eingreifens der Bauaufsicht zehn Vorgärten entsiegelt und gärtnerisch gestaltet. Viele Verfahren zum Vorgartenschutz sind noch nicht abgeschlossen, da zum Teil langjährige Fristen laufen. Insgesamt strebt die Bauaufsicht an, dass die Pflichtigen sich freiwillig bereit erklären, den Vorgarten im Sinne der Vorgartensatzung umzugestalten. Hierfür werden im Rahmen der gütlichen Einigung großzügige Fristen auch im Hinblick auf die Auftragslage bei den Fachfirmen und Pflanzperioden gewährt. Sofern die Pflichtigen den Forderungen der Bauaufsicht nicht freiwillig nachkommen, ist der Erlass einer Verfügung erforderlich. Bei der Einlegung von Widersprüchen gegen die Verfügung ist aufgrund der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs mit einer mehrjährigen Verfahrensdauer zu rechnen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. September 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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