Anfang 2023 wurden im Regelungsbereich 21, Nordend-Ost im, Rahmen der Parkraumbewirtschaftung insgesamt 17 Parkscheinaut

Anfang 2023 wurden im Regelungsbereich 21, Nordend-Ost im, Rahmen der Parkraumbewirtschaftung insgesamt 17 Parkscheinautomaten installiert. Die Kosten dafür beliefen sich auf rund 170.000 Euro.

Ich frage den Magistrat:

Wie hoch ist das seit Aufstellung der Parkscheinautomaten in diesem Regelungsbereich generierte Aufkommen an Parkgebühren, und in welchem Umfang wurden dort seither Verwarnungs- beziehungsweise Bußgelder durch die Stadt Frankfurt vereinnahmt?

Im Jahr 2023 wurden im Bereich 21 Nordend-Ost 69 Parkscheinautomaten aufgestellt. Für eine Auskunft zur Höhe der eingenommenen Parkgebühren an den gemeinten 17 Parkscheinautomaten wären genaue Standortangaben nötig.

Die in der Anfrage benannten Kosten in Höhe von 170.000 Euro kann der Magistrat nicht bestätigen. Die PBG hat dem Amt für Straßenbau und Erschließung für das Jahr 2023 Kosten in Höhe von insgesamt rund 10.000 Euro für das Aufstellen von Parkscheinautomaten in Rechnung gestellt. Die Kosten für Anschaffung der Automaten werden von der PBG getragen und innerhalb von zehn Jahren ab dem Datum der Anschaffung über eine differenzierte Pauschale für die Bewirtschaftung von der Stadt amortisiert.

Im Jahr 2023 wurden in der Parkraumbewirtschaftungszone 21 insgesamt 2.755 Parkverstöße zur Anzeige gebracht, in diesem Jahr bisher 378. Über die Höhe der Einnahmen kann im Rahmen der Fragestunde keine Aussage getroffen werden, da hier unterschiedliche Tatbestände zur Anwendung kommen mit verschiedenen Sanktionshöhen.