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Mit der Vorlage M 21/23 legte der Magistrat reichlich spät einen Vortrag vor, mit dem er die Mitglieder des Kuratoriums

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Der Magistrat hat einen Vortrag zur Bestimmung der Mitglieder des Kuratoriums für den Paulskirchenpreis vorgelegt, der aufgrund von Kontroversen um einen der Mitglieder zu Diskussionen führte. Die Frage ist, ob der Paulskirchenpreis in diesem Jahr verliehen wird, da es im letzten Jahr aufgrund dieser Diskussionen nicht möglich war.

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Frage an den Magistrat

Mit der Vorlage M 21/23 legte der Magistrat reichlich spät einen Vortrag vor, mit dem er die Mitglieder des Kuratoriums für den Paulskirchenpreis bestimmte. Diese Vorlage sorgte für Wirbel, da unter den Kuratoriumsmitgliedern der ehemalige kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion zu finden war, der öffentlich immer wieder durch rassistische und menschenverachtende Äußerungen auffällt und dem Ansehen der Stadt und des Preises massiv geschadet hat. Aufgrund dessen geplanter Berufung in das Kuratorium kam es zu Diskussionen, die die Verleihung des Preises im vergangenen Jahr nicht mehr möglich machten.

Da wir schon heute später dran sind als im Jahr 2023, frage ich:

Wird der jährlich verliehene Paulskirchenpreis auch dieses Jahr nicht verliehen?

Antwort des Magistrats

Ein M-Vortrag dazu ist auf dem Weg.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Februar 2024 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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