Das hessische Innenministerium berichtete in einer Pressemitteilung vom 05.01.2024, dass im Jahr 2023 in Hessen 467 Warn
Zusammenfassung
Die Stadt Frankfurt erhielt keine Fördermittel für die Modernisierung von Warnsirenen, da eine konkrete Fachplanung mit festgelegten Sirenenstandorten erforderlich ist. Die Ausschreibung zur Fachplanung steht kurz vor der Bekanntmachung, was die Beantragung der Fördermittel ermöglichen wird.
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Thema Sicherheit verfolgenFrage an den Magistrat
Das hessische Innenministerium berichtete in einer Pressemitteilung vom 05.01.2024, dass im Jahr 2023 in Hessen 467 Warnsirenen mit Unterstützung des Landes modernisiert worden seien. 120 Kommunen erhielten laut dieser Mitteilung insgesamt zwei Millionen Euro aus dem Sonderförderprogramm "Sirenen in Hessen". In einer Auflistung der geförderten Kommunen ist die Stadt Frankfurt nicht enthalten. Ich frage den Magistrat: Warum erhielt die Stadt Frankfurt keine Förderung für die Modernisierung von Warnsirenen im Frankfurter Stadtgebiet beziehungsweise warum wurden keine Fördermittel hierfür beantragt?
Antwort des Magistrats
Fördermittel im Rahmen des Aufbaus eines flächendeckenden Sirenennetzes in Frankfurt am Main können erst mit dem Vorliegen einer konkreten Fachplanung anhand dezidierter Sirenenstandorte beantragt werden. Die Ausschreibung zur Beauftragung der Fachplanung steht kurz vor der Bekanntmachung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Januar 2024 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.