Das Unwort des Jahres ist eines, das ich wegen des dahinterstehenden menschenverachtenden Gedankengutes gar nicht ausspr
Zusammenfassung
In der Anfrage wird die Überlastung des Ausländeramtes als mögliche radikal-antifaschistische Maßnahme der Stadt Frankfurt hinterfragt. Der Magistrat antwortet klar mit einem NEIN auf die Frage, ob dies ein bewusst herbeigeführter Zustand ist.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenFrage an den Magistrat
Das Unwort des Jahres ist eines, das ich wegen des dahinterstehenden menschenverachtenden Gedankengutes gar nicht aussprechen möchte. Es bezeichnet das, worüber leitende Köpfe der Alternative für Deutschland konspirativ mit Faschisten und Neonazis nachdenken: die Massendeportation von Ausländer:innen und Deutschen, die nach Ansicht von Rechtsnationalen nicht deutsch genug sind.
Ich frage den Magistrat:
Ist die Überlastung des Ausländeramtes ein bewusst herbeigeführter Zustand als eine radikal-antifaschistische Aktion der Stadt Frankfurt, um die faschistischen Deportationspläne zu vereiteln?
Antwort des Magistrats
Die vorstehende Frage kann mit einem einfachen und klarem NEIN beantwortet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Januar 2024 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.