Seit über einem Jahr investieren und bauen nicht nur private Investoren, sondern auch öffentliche Wohnungsbaugesellschaf

Seit über einem Jahr investieren und bauen nicht nur private Investoren, sondern auch öffentliche Wohnungsbaugesellschaften nicht. Zuletzt hat auch die Signa Holding Insolvenz beantragt. Die Zukunft der Baustelle an der Katharinenkirche, des Hochhausprojekts an der Alten Oper, des alten Polizeipräsidiums und des Hilgenfelds ist ungewiss. Dieser Stillstand hat große Auswirkungen auf die Zukunft der Stadt Frankfurt.

Ich frage den Magistrat:

Wie will der Magistrat den Stillstand beenden, und welche Pläne oder Visionen hat er, um die Bautätigkeit in Frankfurt wieder anzukurbeln?

Zunächst treffen die in der Frage formulierten Feststellungen aus Sicht des Magistrats nicht zu: in Frankfurt wird weiterhin gebaut, es werden aktuell zahlreiche Projekte umgesetzt.

Das gilt sowohl für den Wohnungsbau als auch für den gewerblichen Sektor oder das öffentliche Bauen. Als Beispiele hierfür seien das Schönhofviertel als eines der größten Wohnungsbauprojekte landesweit oder auch die Hochhäuser des Innenstadtprojekts "FOUR" oder der "Central Business Tower" genannt. Auch im Hilgenfeld laufen bereits die Erschließungsarbeiten als notwendige Voraussetzung für den Wohnungsbau. Mit dem Bau der Wohngebäude soll im Hilgenfeld voraussichtlich in diesem Herbst begonnen werden.

Dass einzelne Projektentwicklungen scheitern oder Bauprojekte sich verzögern, liegt in erster Linie an den veränderten gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Der Magistrat wird die betroffenen Projekte deshalb differenziert betrachten und im Rahmen der kommunalen Handlungsmöglichkeiten nach Lösungen suchen.

Im Falle von Insolvenzen sucht der Magistrat beispielsweise das Gespräch mit den Beteiligten, um die Position der Stadt Frankfurt bestmöglich zu vertreten und die Projekte nach Möglichkeit weiterzuführen. Dabei nutzt er alle Instrumente des Bau- und Planungsrechts.

Hohe Bau- und Energiekosten sowie stark gestiegene Bauzinsen führen zwangsläufig zu höheren Investitionskosten, insbesondere im Wohnungsbau. Um die Rahmenbedingungen für bezahlbaren Wohnungsbau zu verbessern, steht der Magistrat in einem konstruktiven Dialog mit den Wohnungsbauakteuren. Es wird derzeit gemeinsam geprüft, wie die Baukosten und damit auch der Investitionsbetrag nachhaltig gesenkt werden können, ohne Qualitäten zu verlieren. Darüber hinaus erarbeitet der Magistrat zurzeit eine Anpassung und Erweiterung der Förderkulisse im Wohnungsbau und wird diese Anpassung den Stadtverordneten kurzfristig zur Entscheidung vorlegen.

Mit diesen Impulsen ist der Magistrat zuversichtlich, dass sich neben den bereits laufenden Projekten weitere Planungs- und Bauvorhaben in Frankfurt zukünftig realisieren lassen.