Nach Ansicht des ehemaligen Frankfurter Kämmerers Becker besteht für die Stadt Frankfurt finanziell ein Konsolidierungsb
Zusammenfassung
Die Stadt Frankfurt benötigt in den Jahren 2022 und 2023 jeweils 170 Millionen Euro zur finanziellen Konsolidierung. Der Magistrat hat bereits Einsparungen von 142 Millionen Euro für das Jahr 2021 beschlossen und plant weitere Budgetreduzierungen im Finanzplanungszeitraum bis 2024.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Nach Ansicht des ehemaligen Frankfurter Kämmerers Becker besteht für die Stadt Frankfurt finanziell ein Konsolidierungsbedarf von jeweils 170 Millionen Euro in den kommenden beiden Jahren 2022 und 2023, siehe FAZ vom 25.08.2021. Ich frage den Magistrat: Trifft diese Darstellung zu, und in welchen Bereichen beziehungsweise bei welchen Projekten sieht der Magistrat die größten Einsparpotenziale?
Antwort des Magistrats
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Arslaner-Gölbasi, sehr geehrter Herr Stadtverordneter Schenk, meine Damen und Herren! Mit der von der Stadtverordnetenversammlung am 4. März dieses Jahres beschlossenen Fortschreibung des Haushaltes 2021 wurden einschneidende Konsolidierungsschritte durch pauschale Konsolidierungsvorgaben und die Aussetzung des beschlossenen Stellenplans 2021 beschlossen. Neben den Einsparungen für das laufende Haushaltsjahr 2021 von 142 Millionen Euro sind auch im Finanzplanungszeitraum 2022 bis 2024 Budgetreduzierungen von rund 170 Millionen Euro per anno enthalten. Bei der Aufstellung des Entwurfs des Haushalts 2022 werden die Finanzplanung und die Evaluierung der Konsolidierungsbeiträge der Dezernate erneut intensiv betrachtet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. September 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.