Die Stadt Frankfurt finanziert eine Reihe von sogenannten „freiwilligen Leistungen“, die dem Wohl der Bürger*innen in Fr
Zusammenfassung
Die Stadt Frankfurt wird gefragt, wie hoch der Anteil der freiwilligen Leistungen an den gesamten städtischen Ausgaben ist. Dies ist wichtig, um die finanziellen Prioritäten der Stadt zu verstehen und die Auswirkungen auf die Bürger*innen zu bewerten. Eine klare Aufschlüsselung könnte zukünftige Entscheidungen über die Finanzierung dieser Leistungen erleichtern.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Die Stadt Frankfurt finanziert eine Reihe von sogenannten "freiwilligen Leistungen" , die dem Wohl der Bürger*innen in Frankfurt dienen.
Ich frage den Magistrat:
Wie viel Prozent machen die städtischen Ausgaben im Bereich der freiwilligen Leistungen gemessen am gesamten städtischen Haushalt aus?
Antwort des Magistrats
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Arslaner,
sehr geehrte Frau Stadtverordnete Pauli,
meine Damen und Herren!
Der städtische Aufgabenkatalog sieht bisher keine Pflichtigkeitsklassifikation vor. Der monetäre Anteil der pflichtigen und freiwilligen Aufgaben an den Gesamterträgen und -aufwendungen kann daher aktuell nicht beziffert werden. Insbesondere die Quantifizierung von nur teilweise pflichtigen Leistungen bzw. von Leistungen, die zwar dem Grunde, nicht aber der Höhe nach pflichtig sind, bereitet erhebliche Schwierigkeiten.
Auch im Zuge der KFA-Evaluierung und der damit angestrebten realitätsgerechten Ermittlung des Finanzbedarfs der Kommunen im Hinblick auf die pflichtigen und des Mindestmaßes für freiwillige Aufgaben wird jedoch zukünftig ein Verfahren zur Aufschlüsselung der freiwilligen und pflichtigen Aufgaben zu entwickeln / zu implementieren sein.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. Dezember 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.