In der Buchrainstraße im Stadtteil Oberrad, eine Straße mit Zweirichtungsverkehr, in der auch ein Bus fährt, werden über

Frage vom 20.03.2015, F 2093 In der Buchrainstraße im Stadtteil Oberrad, eine Straße mit Zweirichtungsverkehr, in der auch ein Bus fährt, werden über weite Bereiche Autos verkehrswidrig geparkt. Dadurch wird der Straßenraum so eingeschränkt, dass der Verkehr erheblich behindert ist. Ebenfalls in Oberrad, am Parkplatz vor dem Waldfriedhof, werden die Parkplätze durch Gewerbetreibende oft dauerhaft so stark belegt, dass Friedhofsbesucher ihre Autos nicht mehr abstellen können.

Ich frage den Magistrat: Was wird unternommen, beispielweise durch Verkehrsüberwachung und eindeutige Beschilderung, um die Straße und den Friedhofsparkplatz wieder ihrer Zweckbestimmung zuzuführen?

Antwort des Magistrats: Die problematische verkehrliche Situation in der Buchrainstraße ist dem Magistrat durchaus bekannt und steht seit Januar dieses Jahres durch Sonderkontrollen im Fokus der Verkehrsüberwachung. Dies obgleich die Verkehrsüberwachung jährlich über 18.000 Beschwerden allein über das Sicherheitstelefon erreicht und vor dem Hintergrund der sonstigen vielfältigen Aufgaben der Verkehrsüberwachung deren personellen Ressourcen als ausgelastet zu bewerten sind. Von daher wird es leider nicht möglich sein, die gegenwärtigen Kontrollen in dieser Dichte weiterzuführen. Der Magistrat sichert jedoch zu, dass Bürgerbeschwerden über durch den ruhenden Verkehr verursachten verkehrlichen Behinderungen gleichwohl unverzüglich nachgegangen werden wird. Dem Hinweis auf eine nicht eindeutige Beschilderung auf dem Friedhofsparkplatz wird der Magistrat unverzüglich und im Sinne der Fragestellung lösungsorientiert nachgehen. Antragstellende Person(en): Stadtv. Martin Daum