Nach den Einschränkungen in der Coronapandemie sowie hohen Preissteigerungen von Energie und Lebensmitteln bei gleichzei
Zusammenfassung
Die Gastronomie steht nach der Coronapandemie und steigenden Preisen vor großen Herausforderungen. Der Magistrat prüft Maßnahmen zur Unterstützung von Gastronomen und Familienbetrieben, insbesondere im Hinblick auf die Rückkehr zum höheren Mehrwertsteuersatz.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenFrage an den Magistrat
Nach den Einschränkungen in der Coronapandemie sowie hohen Preissteigerungen von Energie und Lebensmitteln bei gleichzeitigem Personalmangel befindet sich die Gastronomie in einer Erholungsphase. Viele Betriebe bauen sich gerade neu auf. Mit der Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie von sieben auf 19 Prozent zu Jahresbeginn 2024 steigen bei vielen Gastronomen die Existenzängste. Zugleich kommen merkliche Preissteigerungen auf die Besucherinnen und Besucher von Restaurants zu.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:
Welche Maßnahmen ergreift dieser, um auf kommunalpolitischer Ebene die Gastronomen und vielen Familienbetriebe zu unterstützen?
Antwort des Magistrats
Gemeinsam mit den beteiligten Ämtern prüft der Magistrat die durch die Stadt beeinflussbaren Rahmenparameter auf Optimierungspotenziale. Auf die Gestaltung von übergeordneten Rahmenbedingungen wie der Mehrwertsteuer oder Energiekosten hat der Magistrat keine direkte Einflussmöglichkeit.
Die Wirtschaftsförderung informiert und berät regelmäßig zu aktuellen Themen, zum Beispiel bei Möglichkeiten der Gestaltung der Außengastronomie und Fördermöglichkeiten. Dieses Angebot wird angesichts der Rückkehr zum bisherigen Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie ein Schwerpunkt für das erste Halbjahr 2024 der Gewerbeberatung der Wirtschaftsförderung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. Dezember 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.