Am 01.12.2023 wurden die Restrukturierungspläne für die drei Varisano-Kliniken in Höchst, Hofheim und Bad Soden der Öffe

Am 01.12.2023 wurden die Restrukturierungspläne für die drei Varisano-Kliniken in Höchst, Hofheim und Bad Soden der Öffentlichkeit vorgestellt. Diese beruhen auf einem seit September erstellten Gutachten der Wirtschaftprüfungsgesellschaft KPMG. Bislang hat niemand dieses Gutachten gesehen. Weder die zu beteiligenden Betriebsräte noch Ärztevertreter waren frühzeitig einbezogen. Ich frage den Magistrat: Wann bekommen die Stadtverordneten dieses Gutachten, das Grundlage für die Restrukturierungen sein soll, vorgestellt?

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Arslaner,

sehr geehrte Frau Stadtverordnete David,

meine Damen und Herren!

Zunächst muss festgehalten werden, dass das Restrukturierungskonzept erst kurz vor der letzten Aufsichtsratssitzung am 30.11.2023 fertiggestellt wurde.

Die Stadtverordneten haben dankenswerterweise sehr kurzfristig dem Vortrag des Magistrats M 107 vom 06.07.2023 mit Beschluss vom 20.07.2023, § 3619, zugestimmt und mit dem Haushalt 2023 ihre Bereitschaft zur Sicherung des Klinikverbundes dokumentiert.

Die stetige Überprüfung und gegebenenfalls Weiterentwicklung des medizinischen Leistungsangebots gehört regelhaft in den Verantwortungsbereich von Klinik-Geschäftsführungen, gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit dem Aufsichtsrat. Die Geschäftsführung und der Aufsichtsrat der Kliniken Frankfurt-Main-Taunus GmbH haben dementsprechend das medizinische Konzept sowohl im Sinne einer dringend notwendigen Verbesserung der Wirtschaftlichkeit als auch einer Vertiefung des Verbundes weiterentwickelt und versucht, die absehbaren Entwicklungen aus der bevorstehenden Krankenhausreform zu antizipieren.

Das vom Aufsichtsrat zustimmend zur Kenntnis genommene Medizinkonzept bestimmt das Finanzierungskonzept, das nötig ist, um den Fortsetzungswillen der Gesellschafter:innen zu belegen. Die darin enthaltenen Werte fließen in die Finanzierungsvereinbarung ein, die die Gesellschafter:innen abschließen müssen, um das Testat für den Jahresabschluss 2022 zu erhalten.

Die Beschlüsse zur kurzfristigen Mittelbereitstellung, als Basis für den Abschluss der Finanzierungsvereinbarung, werden derzeit in den entsprechenden Gremien des Main-Taunus-Kreises beraten; in Frankfurt am Main liegen sie, wie eingangs erwähnt, bereits vor.

Unmittelbar nachdem der Aufsichtsrat die Voraussetzungen für das weitere Vorgehen geschaffen hatte, stellte die Geschäftsführung das Medizinkonzept den Ärztevertreter:innen und Betriebsrät:innen vor, welches nun zu konkretisieren ist. Auch konkrete Gespräche mit dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration zur möglichen Umsetzung wurden für Mitte Januar terminiert.

Die Beratungen zur Fortschreibung des Konsortialvertrages, in deren Rahmen Medizinkonzept und Finanzierungskonzept fortgeschrieben und zu einem Zukunftskonzept weiterentwickelt werden, laufen nun weiter. Selbstverständlich betrachten die Gesellschafter:innen dabei verschiedene Optionen, die von der Geschäftsführung entwickelt und vom Beratungsunternehmen KPMG bewertet werden, bevor sie sich für eine Option entscheiden, die in die Fortschreibung des Konsortialvertrages einfließen soll.

Das Zukunftskonzept, das den Rahmen für eine mittelfristige Entwicklung des Klinikverbundes setzt und nach Abschluss der Beratungen durch die Organe der Gesellschaft auch der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt wird, hängt auch davon ab, wie die Gesundheitsreform vorankommt. Ob und bis wann wieder eine stabile Situation im Gesundheits- und Krankenhauswesen einkehrt, kann derzeit nicht beurteilt werden. Weitere Fortschreibungen des Konsortialvertrages sind daher absehbar. Mit dieser Unsicherheit müssen derzeit alle Beteiligten leben. Sicher ist jedoch, dass die Stadt Frankfurt am Main auf die dynamische Entwicklung des Gesundheitswesens reagieren wird und es großer Anpassungsbereitschaft aller Beteiligten Bedarf, um die Varisano und den Standort Höchst weiterzuentwickeln und damit zu sichern.