Frankfurt hat ein Müllproblem. Nicht nur in den Innenstadtbezirken und an hoch frequentierten Orten liegt viel Unrat, so

Frankfurt hat ein Müllproblem. Nicht nur in den Innenstadtbezirken und an hoch frequentierten Orten liegt viel Unrat, sondern auch in den äußeren Stadtteilen ist eine zunehmende Vermüllung, insbesondere bei illegalen Sperrmüllablagerungen, zu erkennen. Es scheint so, als verschlechtere sich die Situation zunehmend von Monat zu Monat, ohne dass der Magistrat erfolgversprechende Maßnahmen einleitet.

Ich frage den Magistrat:

Inwiefern findet eine Evaluierung des Verhaltens der Bürgerinnen und Bürger in Bezug auf die Entsorgung von Abfall statt, und wie gedenkt der Magistrat hier weiter vorzugehen?

Es ist nicht nachzuvollziehen, dass obwohl in Frankfurt am Main die Anmeldung von Sperrmüll kostenfrei - wird durch die Abfallgebühren abgedeckt - und ausgesprochen einfach - 24 Stunden telefonisch oder online möglich - umzusetzen ist, weiterhin illegale Sperrmüllablagerungen im Stadtgebiet zu finden sind.

Als Evaluation des Verhaltens der Bürgerinnen und Bürger können die Sperrmüllbilanzen und die Bilanz der wilden Sperrmüllablagerungen herangezogen werden.

Die Menge an abgefahrenem Sperrmüll nimmt, ähnlich wie die meisten anderen Müllfraktionen, seit langem kontinuierlich ab - sowohl bezogen auf die Gesamtmenge, als auch pro Kopf. Die Menge an Sperrmüll ging von 34 Kilogramm pro Kopf im Jahr 2017 auf etwa 31 Kilogramm pro Kopf im Jahr 2022 zurück.

Auch die Zahl der wilden Sperrmüllablagerungen ist in den vergangenen Jahren zurückgegangen: wurden in den Jahren 2019 und 2020 noch etwa 7.250 wilde Ablagerungen durch die FES GmbH beseitigt, waren dies im Jahr 2022 nur knapp 6.300. Für 2023 wird ein ähnlicher Wert erwartet. Es kann daher nicht von einer zunehmenden Vermüllung gesprochen werden - im Gegenteil.

Eine Verbesserung der Sauberkeit - über Sperrmüllablagerungen hinaus - konnte zudem durch die Umsetzung der "Reinigung aus einer Hand" erzielt werden. Hier wird auch in der nächsten Zeit durch die Übernahme von Grünflächen und Haltestellen in die Reinigungshoheit der FES und ein einheitliches Qualitätsmanagement noch mit weiteren Verbesserungen gerechnet.

Was beobachtbar zunimmt ist dagegen eine Sensibilität für den und ein Interesse am öffentlichen Raum. Dies zeigt sich erfreulicherweise an einer hohen Beteiligung an gemeinsamen Reinigungsaktionen, sogenannte Cleanups, oder an dem Patenprogramm der FES GmbH. Möglicherweise führt diese gestiegene Sensibilität auch zu einer subjektiv stärkeren Wahrnehmung von punktuellen Verschmutzungen.

Dessen ungeachtet besteht aber natürlich gerade in der Ansprache von Bürger:innen noch Potenzial für Verbesserung.

Trotz intensiver Aufklärung der städtischen Kampagne cleanffm durch Ansprachen der Sauberkeitsbotschafter:innen an sogenannten "Hot Spots", Aufklärungsarbeit an Schulen, im Rahmen von Cleanups, Werbung für ein sauberes Frankfurt sowohl analog auf den Papierkörben, im Rahmen von Plakataktionen und vor allem auf den Social-Media-Kanälen sowie Angeboten wie dem Stammtisch, Malwettbewerben, etc. werden noch immer nicht alle Bürger:innen erreicht, um im Sinne der bürgerlichen Gemeinschaft mit dem öffentlichen Raum achtsam umzugehen.

Im Rahmen der sogenannten Siedlungsabfuhr erfolgt ein stetiger Austausch mit den Wohnungsbaugesellschaften, um eine Verbesserung bei der Bereitstellung von Sperrmüll zu erreichen. Leider ist auch hier der Kooperationswille unterschiedlich ausgeprägt und so gibt es Bereiche, die schwer zu beordnen sind, jedoch mindestens einmal monatlich im Rahmen der vorab angekündigten Siedlungsabfuhr geräumt werden.

Der Magistrat setzt hier weiterhin auf Aufklärung, jedoch muss auch die Sanktion der Ordnungswidrigkeiten erfolgen um bei "Wiederholungstäter:innen" eine Verhaltensänderung zu erreichen. Hierfür wird neben einer intensiven Kontrolle durch die Stadtpolizei auch die Unterstützung der Bevölkerung benötigt.