Vor über einem Jahr hat die Stadtverordnetenversammlung eine Reform der städtischen Sondernutzungsregelung für die Außen
Zusammenfassung
Die Stadtverordnetenversammlung hat eine Reform der Sondernutzungsregelung für Außengastronomie beschlossen, die die Nutzung von Parkplätzen ermöglicht. Der Magistrat wird gefragt, wie viele Genehmigungen erteilt wurden und wie viele davon auf Parkplätzen sind. Die Antwort wird im Jahr 2024 erwartet.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Vor über einem Jahr hat die Stadtverordnetenversammlung eine Reform der städtischen Sondernutzungsregelung für die Außengastronomie beschlossen. Seither ist es möglich, auch Parkplätze nach vorheriger Genehmigung gastronomisch zu nutzen, wie das bereits während der Coronapandemie im Rahmen einer Sonderregelung möglich war. Ich frage den Magistrat: Wie viele Genehmigungen für die Sondernutzung wurden seither erteilt und wie viele davon auf Parkplätzen?
Antwort des Magistrats
Seit dem 01.04.2023 wurden 590 Genehmigungen für gewerbliche Sondernutzungen erteilt. Aktuell ist es im Fachprogramm noch nicht möglich, herauszufiltern, wie viele davon auf Parkplätzen genehmigt wurden. Im Amt für Straßenbau und Erschließung wird allerdings bereits an einer technischen Lösung gearbeitet. Aktuell plant das Amt, im Jahr 2024 entsprechende Zahlen vorlegen zu können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. Dezember 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.