Auf Nachfrage des Stadtverordneten Mathias Mund zur Frage Nr. 121 in der Plenarsitzung vom 15.07.2021, warum „Eisenbahn-
Zusammenfassung
Der Stadtverordnete Mathias Mund fragt den Magistrat, warum Herr Olaf Wand keine Sondernutzungserlaubnis erhalten hat, während "Eisenbahn-Reiner" eine solche für zehn Jahre bekam. Der Magistrat wird aufgefordert, Gerechtigkeit für Herrn Wand zu schaffen und den Status seines Antrags zu klären.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Auf Nachfrage des Stadtverordneten Mathias Mund zur Frage Nr. 121 in der Plenarsitzung vom 15.07.2021, warum "Eisenbahn-Reiner" eine auf zehn Jahre angelegte Sondernutzungserlaubnis erhalten habe, "Heiligenbildchen-Olaf" hingegen jedoch nicht, führte der seinerzeit noch amtierende Verkehrsdezernent Klaus Oesterling aus, dass keine weiteren Anträge vorlägen und fügte flapsig hinzu: "Heiligenbildchen sind keine Modelleisenbahn." Ich frage den Magistrat: Wie gedenkt der neu gewählte Magistrat, endlich Gerechtigkeit für Herrn Olaf Wand zu schaffen, der seit Juni 2003 genauso fest zum Frankfurter Stadtbild gehört wie "Eisenbahn-Reiner", und wann wird seinem am 27.07.2021 beim ASE eingereichten Antrag auf Sondernutzung stattgegeben?
Antwort des Magistrats
Stadtrat Stefan Majer: Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Stadtverordnete Leineweber! Ich bin zwar nicht neu gewählt, beantworte die Frage aber dennoch damit, dass der Antrag von Herrn Wand noch nicht beschieden wurde. Stadtverordneter Mathias Mund, BFF-BIG: (Zusatzfrage) Herr Stadtrat Majer, vielen Dank! Dass der Antrag nicht beschieden wurde, das wissen wir ja, sonst hätten wir die Frage nicht gestellt. Die Frage lautete: Wann voraussichtlich wird der Magistrat einen Bescheid erteilen? Vielleicht können Sie den Zeitraum etwas eingrenzen? Das wäre sehr freundlich. Vielen Dank! Stadtrat Stefan Majer: (fortfahrend) Herr Stadtverordneter Mund, wie Ihnen bekannt sein dürfte, ist der Übergang der Zuständigkeit erst wenige Tage her und angesichts der Leidenschaft und Intensität, in der sich mein Vorgänger als Verkehrsdezernent mit dem Thema "Eisenbahn-Rainer" und "Heiligenbildchen-Olaf" befasst hat, ist erhebliches Quellenstudium erforderlich, bevor ich zu einer abschließenden Entscheidung kommen werde.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. September 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.