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Laut B 376 und Presseinformation des Mobilitätsdezernats wird sich der Bau der U 5 ins Europaviertel nochmals verteuern

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gefragt, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um die Fertigstellung der U 5 im Europaviertel zu beschleunigen und weitere Verzögerungen zu vermeiden. Angesichts der bisherigen Probleme und der aktuellen wirtschaftlichen Lage ist eine zügige Umsetzung des Projekts von großer Bedeutung.

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Frage an den Magistrat

Laut B 376 und Presseinformation des Mobilitätsdezernats wird sich der Bau der U 5 ins Europaviertel nochmals verteuern und die Inbetriebnahme abermals, nun bis 2027, verzögern. Der Beschluss einer Mehrkostenvorlage werde noch 2023 erwartet, doch das Jahr ist fast um. Die Menschen im Europaviertel glauben inzwischen nicht mehr daran, dass der neue Termin diesmal endgültig sein soll, zumal seit 2013 an dem Projekt gearbeitet wird. Offensichtlich hat man aus den bisherigen Kostensteigerungen und Verzögerungen nichts gelernt.

Daher frage ich den Magistrat:

Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, die Fertigstellung der Strecke im Europaviertel zu beschleunigen, und wie kann verhindert werden, dass es zu weiteren Verzögerungen kommt?

Antwort des Magistrats

Lieferengpässe, knappe Kapazitäten und enorme Preissteigerungen führen bei Bauprojekten der öffentlichen wie auch der privaten Hand - nicht nur in Frankfurt, sondern bundesweit - zu Verzögerungen und Kostensteigerungen. Auch auf das Projekt "Stadtbahn Europaviertel" wirken sich die wirtschaftlichen Entwicklungen im Zuge der Corona-Pandemie und des Angriffs Russlands auf die Ukraine aus.

Mit der Realisierung des Projektes "Stadtbahn Europaviertel" ist die Stadtbahn Entwicklung und Verkehrsinfrastrukturprojekte Frankfurt GmbH, SBEV, beauftragt. Vor dem Hintergrund dieser dynamischen und nicht vorhersehbaren Entwicklungen sowie weiterer möglicher baulicher Unwägbarkeiten setzt die SBEV kontinuierlich Maßnahmen zur Optimierung des Projektablaufes und zur Kompensation der externen Beeinflussungen um. Neben frühzeitigen Optimierungen im Bauablauf werden auch Vergabestrategie und vertragsrechtliche Regelungen im Rahmen des rechtlich Möglichen stetig der Marktsituation angepasst. So haben die genannten Maßnahmen der SBEV den aktuellen Projektfortschritt vor dem Hintergrund der eingetretenen Unwägbarkeiten überhaupt erst möglich gemacht.

Weitere Informationen werden der Mehrkostenvorlage zu entnehmen sein, die sich gegenwärtig zur Abstimmung bei den Zentralämtern befindet und demnächst in den parlamentarischen Geschäftsgang gegeben wird.

Die Verschiebung der Fertigstellung wollen Stadt, SBEV und VGF gleichzeitig als Chance nutzen, die Verlängerung der U 5 zum Römerhof entscheidend voranzubringen. Ziel ist es, die gesamte Verlängerung der U 5 bis zum Römerhof in 2027 in Betrieb zu nehmen, also mit zwei zusätzlichen Stationen. Eine entsprechende Vorplanungsvorlage befindet sich aktuell in der Ämterabstimmung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Oktober 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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