Die Stadträtin des Dezernats „für Bürger:innen, Digitales und Internationales“ wird in der FAZ vom 13.10.2023 mit den Wo

Die Stadträtin des Dezernats "für Bürger:innen, Digitales und Internationales" wird in der FAZ vom 13.10.2023 mit den Worten zitiert: "Wir wissen auch nicht, was die Stadt insgesamt für Digitalisierungsprojekte ausgibt." Außerdem wisse sie nicht, ob die Stadt Frankfurt insgesamt genug Geld für die Digitalisierung bereitstelle. Gleich nach ihrem Amtsantritt hätte sie dies gefragt, jedoch sei es nirgendwo erfasst, wie viele Mitarbeiter quer durch alle Ämter mit der IT-Infrastruktur, Digitalisierungsprojekten, Tests mit KI oder ähnlichem befasst seien.

Ich frage den Magistrat:

Was unternimmt die Digitaldezernentin, um herauszufinden, wie viel Geld und Mitarbeiter für die Digitalisierung der städtischen Verwaltung eingesetzt werden?

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Arslaner,

sehr geehrter Herr Stadtverordneter Schenk,

meine Damen und Herren!

Der Aufbau der städtischen IT basiert auf einer dezentralen Organisationsstruktur, so dass auch die Kompetenzen für Entscheidungen und Verantwortlichkeiten auf die einzelnen Dezernate und Ämter verteilt sind. Eine klare Abgrenzung zwischen den Aufgaben der Digitalisierung von Verwaltungsprozessen und den regulären Aufgaben ist nur zu Teilen vorhanden.

Aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung, zum Beispiel OZG, eJustice Gesetz, E-Akte, Civento, und der daraus resultierenden erforderlichen stadtweiten und ämterübergreifenden Zusammenarbeit müssen bestehende Prozesse und Strukturen sinnvoll angepasst und ggf. neue Module entwickelt werden.

Der Magistrat strebt daher an, die Zentralisierung und Konsolidierung der Serverlandschaft sowie Synergien in den IT-Beschaffungsstrukturen voranzutreiben. Diese Maßnahmen führen zur mittel- und langfristigen Verminderung von dezentralen Aufwänden und damit einhergehend einer stadtweiten Verringerung von Sachkosten und Steigerung der Effizienz. Eine Ermittlung der stadtweiten IT-Kosten stellt eine Möglichkeit dar, eine potentielle Budgetverlagerung der freiwerdenden Ressourcen bei den Ämtern zum Amt für Informations- und Kommunikationstechnik zu konkretisieren.

Allein schon aus Gründen der Transparenz ist es sinnvoll, Strukturen zu schaffen, die einen genaueren Überblick über den Stand von Digitalisierungsvorhaben innerhalb der Stadtverwaltung geben und damit auch Kenntnis über die damit verbundenen Aufgaben und finanziellen Mittel ermöglichen. Durch die Digitalisierungsworkshops, die Abfrage zu laufenden Projekten der Digitalisierung durch das Dezernat V - Bürger:innen, Digitales und Internationales sowie die laufende Erarbeitung der Digitalisierungsstrategie und der entsprechenden Steuerungsstrukturen sollte sich die Informationslage zum Umfang der Digitalisierungsaufwände deutlich verbessern.

Auch im Rahmen der Neustrukturierung der Reformkommission bestehen Pläne, Leitplanken für die Digitale Transformation in der Verwaltung der Stadt Frankfurt am Main vorzugeben, um eine strategische Rahmensetzung der Verwaltungsdigitalisierung zu erreichen. Ferner wird in diesem Rahmen auch angestrebt, eine zentrale IT-Programmsteuerung anzusiedeln, die dann auch verbindlich in den Prozessen eingebunden werden muss.