Auf der städtischen Internetseite wurde am 18.08.2023 die Meldung „Es gibt im Iran keine Trennung zwischen Religion und
Zusammenfassung
Die Bürgermeisterin Eskandari-Grünberg fordert die Schließung des Zentrums für Islamische Kultur in Rödelheim aufgrund seiner Nähe zum islamistischen Regime im Iran. Der Magistrat prüft derzeit die Möglichkeiten zur Umsetzung dieser Forderung in Abstimmung mit den Sicherheitsbehörden.
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Thema Kultur verfolgenFrage an den Magistrat
Auf der städtischen Internetseite wurde am 18.08.2023 die Meldung "Es gibt im Iran keine Trennung zwischen Religion und Politik" veröffentlicht. In dieser forderte die Bürgermeisterin Eskandari-Grünberg die Schließung des Zentrums für Islamische Kultur in Rödelheim aufgrund dessen Nähe zum islamistischen Regime im Iran. So heißt es unter anderem: ",... Diese Gemeinden sind politische Einrichtungen und müssen genauso wie die diplomatischen Vertretungen des Terrorregimes geschlossen werden', erklärt Eskandari-Grünberg."
Ich frage den Magistrat:
Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, um zu der von Bürgermeisterin Eskandari-Grünberg geforderten Schließung dieses Zentrums für Islamische Kultur in Rödelheim zu gelangen?
Antwort des Magistrats
Der Magistrat prüft derzeit die Möglichkeit einer Schließung des Zentrums für Islamische Kultur in Abstimmung mit den Sicherheitsbehörden. Insbesondere ist dafür aus den Erfahrungen zu lernen, die in Hamburg mit dem Islamischen Zentrum Hamburg, IZH, gemacht wurden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. September 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.