Am 13. September 2023 wurde auf hessenschau.de über mögliche Vetternwirtschaft bei der Frankfurter Volkshochschule beric
Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf die Überprüfung fester Arbeitsverhältnisse bei der Frankfurter Volkshochschule, die in einem anonymen Schreiben erwähnt wurden. Der Magistrat erklärt, dass die Überprüfung stattfand und keine Hinweise auf manipulative Einflussnahmen festgestellt wurden.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenFrage an den Magistrat
Am 13. September 2023 wurde auf hessenschau.de über mögliche Vetternwirtschaft bei der Frankfurter Volkshochschule berichtet: "(...) Die AfD-Fraktion im Römer griff das anonyme Schreiben im Februar auf und wollte von Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) wissen, was an den Vorwürfen dran sei. Weber wies den Vorwurf der Intransparenz bei der Stellenbesetzung zurück und kündigte an, prüfen zulassen, ob die Regeln bei der Vergabe von Kursleiterjobs auf Honorarbasis eingehalten worden seien. Nicht überprüft wurden die in dem Schreiben genannten festen Arbeitsverhältnisse. (...)" Daher frage ich den Magistrat: Warum wurden damals die in dem Schreiben genannten festen Arbeitsverhältnisse nicht überprüft?
Antwort des Magistrats
Die Berichterstattung unter hessenschau.de entspricht nicht den Tatsachen. Unter Federführung des Personal- und Organisationsamts wurden auch die Stellenbesetzungsverfahren der festen Arbeitsverhältnisse geprüft. Im Ergebnis "(...) konnten keine Hinweise auf manipulative Einflussnahmen bei Stellenbesetzungsverfahren festgestellt werden.", Zitat aus dem Prüfbericht des Personal- und Organisationsamtes. Bei allen Stellenbesetzungen ab Entgeltgruppe 14 ist gemäß der Betriebssatzung der VHS die überparteilich zusammengesetzte Betriebskommission als Kontrollgremium zu beteiligen. Dies ist in allen Fällen geschehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. September 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.