Mit Vorlage NR1995/10 hat das Stadtparlament auf Antrag der FDP-Fraktion den Magistrat beauftragt, auf Basis des Entwurf
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Frage vom 22.02.2011, F 1882 Mit Vorlage NR1995/10 hat das Stadtparlament auf Antrag der FDP-Fraktion den Magistrat beauftragt, auf Basis des Entwurfes von Professor Jourdan zum Wiederaufbau des historischen Wasserhofs zügig Maßnahmen mit dem Ziel zu ergreifen, potenzielle Investoren zu finden. Um diesen Beschluss nach vorne zu treiben, hat die IG Neue Wasserhofstraße dem Magistrat ihre Unterstützung angeboten.
Ich frage den Magistrat: Wie weit sind die Vorbereitungen des Magistrats für eine Koordinierungsveranstaltung für mögliche Investoren gediehen, und wann wird eine entsprechende Veranstaltung voraussichtlich stattfinden?
Antwort des Magistrats: Die Stadt Frankfurt am Main ist nicht Eigentümer des angesprochenen Grundstücks. Die Liegenschaft befindet sich im Außenbereich und ist im aktuellen Flächennutzungsplan als Sondergebiet - Kleintierhaltung dargestellt. Die in der Fragestellung angeregte Nutzung ist derzeit mit diesen planungsrechtlichen Vorgaben nicht vereinbar. Hinzu käme ohnedies die Frage eines ausreichenden Stellplatznachweises. Im Falle einer positiven Klärung der aufgezeigten Probleme werden mit dem Eigentümer zeitnah die weiteren Verwertungsschritte besprochen werden. Antragstellende Person(en): Stadtv. Elke Tafel-Stein
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 22. Februar 2011 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.