Am 11.05.2023 hatte die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, 150.000 Euro für ein Programm zur Förderung von Klimasc
Zusammenfassung
Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, 150.000 Euro für Klimaschutzmaßnahmen in Kleingartenvereinen bereitzustellen. Ziel ist es, unbürokratische Förderungen zu ermöglichen und geeignete Projekte zu unterstützen. Die Umsetzung des Beschlusses ist bereits in Bearbeitung.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenFrage an den Magistrat
Am 11.05.2023 hatte die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, 150.000 Euro für ein Programm zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kleingartenvereinen zur Verfügung zu stellen. Die Mittel sollen unbürokratisch bereitgestellt werden. Aus den Kleingartenvereinen gibt es inzwischen Vorschläge für Projekte, die mit diesem Geld gefördert werden könnten.
Ich frage den Magistrat:
Welche Projekte von Kleingartenvereinen wurden mittlerweile über dieses Programm gefördert, und was wird unternommen, um eine zügige, unbürokratische Förderung zu erreichen?
Antwort des Magistrats
Die Umsetzung des Beschlusses ist in Bearbeitung. In einem ersten Schritt haben sich das Klimareferat und das Grünflächenamt bereits abgestimmt, welche Fördermaßnahmen im Kleingartenwesen geeignet sind, einen Beitrag zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung zu leisten.
In einem zweiten Schritt erhalten die Verbände die Gelegenheit, ihrerseits Vorschläge zu geeigneten Maßnahmen und einer gerechten Verteilung der Haushaltsmittel zu unterbreiten. Dies wird in die Tagesordnung des ersten Runden Tischs zum Kleingartenentwicklungskonzept, KEK, aufgenommen. Entsprechend der beiden oben genannten Schritte wird dann eine Richtlinie zur Vergabe der Fördermittel erstellt und umgesetzt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Juli 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.