Im Verlauf von acht Jahren sind auf der Ideenplattform circa 2.200 Ideen zur Abstimmung gestellt worden. Lediglich 177 I

Im Verlauf von acht Jahren sind auf der Ideenplattform circa 2.200 Ideen zur Abstimmung gestellt worden. Lediglich 177 Ideen erreichten das erforderliche Quorum. Seit Ende der Coronapandemie sind sämtliche Zahlen zudem stark rückläufig. Auch die Interaktionen in Form von Kommentaren müssen als äußerst gering bewertet werden. Es fällt zudem auf, dass die vom Magistrat verfassten Antworten häufig nicht in einer Sprache verfasst werden, die gemeinhin als bürger*innennah gelten kann.

Dies vorangestellt, frage ich den Magistrat:

Wie beurteilt der Magistrat den demokratischen Mehrwert der Plattform, insbesondere im Rahmen der geringen Beteiligung und der nicht sichergestellten Umsetzung der als erfolgreich geltenden Ideen?

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Arslaner,

sehr geehrte Frau Stadtverordnete Busch,

meine Damen und Herren!

Die Ideenplattform ist derzeit die einzige Beteiligungsplattform der Stadt Frankfurt am Main, auf der Bürger:innen themen- und fachbereichsübergreifende Ideen, Vorschläge und Bedürfnisse an den Magistrat richten können. Vor diesem Hintergrund gibt es aus Sicht des Magistrats derzeit keine Alternative zum weiteren Betrieb der Ideenplattform.

Das Quorum von 200 Unterstützungen wurde durch die Erfahrungen aus den Bürgerhaushalten 2013 und 2014 entwickelt und hat sich im langjährigen Betrieb der Ideenplattform als praxisgerecht erwiesen, da die erforderlichen Unterstützungen durch digitale Vernetzung oder lokale Initiativen häufig erreicht werden konnten. Die Möglichkeit, Unterschriftenlisten einzureichen, unterstützt das Erreichen des Quorums zusätzlich.

Die Beteiligungszahlen zeigen seit der Einführung der Ideenplattform eine steigende Tendenz, die in den Coronajahren einen Höhepunkt erreichten und sich seither auf einem höheren Niveau stabilisieren. Zudem wurden kontinuierlich Informationskampagnen durchgeführt, die immer zu kurzfristigen Anstiegen der Nutzungszahlen, aber auch zu einer zunehmenden Bekanntheit der Plattform beigetragen haben. Eine wesentliche Aufwertung der Ideenplattform könnte eine höhere Umsetzungsquote erfolgreicher Ideen bewirken. Daher sollten erfolgreiche Ideen grundsätzlich wohlwollend durch die jeweiligen Fachdezernate geprüft werden.

Der Magistrat berichtet in halbjährigem Turnus über den Stand der Nutzung der Plattform und die Umsetzung von Anregungen. Der letzte entsprechende Bericht ist der Bericht B 283 vom 30.06.2023.

Weitere Gespräche zur Weiterentwicklung der Plattform und in Teilen ggf. auch Anpassung von Prozessen, um einen höheren Umsetzungsgrad zu erreichen, sind bereits geplant.